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Ex-Diktator Montt prozessunfähig

8. Juli 2015

Der frühere Machthaber von Guatemala, Efraín Ríos Montt, ist für prozessunfähig erklärt worden. Damit steht der neue Prozess wegen Völkermords gegen den Ex-General auf der Kippe.

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Guatemala Jose Efrain Rios Montt
Im Januar erschien Rios Montt auf einer Liege im GerichtssaalBild: O. Estrada/AFP/Getty Images

Efrain Rios Montt leide an Demenz, heißt es in einem Gutachten des staatlichen Forensik-Instituts von Guatemala. Der 89-Jährige sei nicht im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte und derzeit nicht in der Lage, einem Verfahren gegen ihn angemessen zu folgen. Am 23. Juli soll der Prozess gegen den Ex-Diktator neu aufgerollt werden. Dass es dazu kommt, ist nun fraglich. Menschenrechtler befürchten seit längerem, dass es nie zu einem gültigen Urteil kommen könnte.

Erstmals 2013 verurteilt

In einem ersten Urteil vom Mai 2013 war der frühere General wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 80 Jahren Haft verurteilt worden. Im wird vorgeworfen, während seiner Herrschaft von März 1982 bis August 1983 für Mord, Folter und die Zwangsumsiedlung Tausender Indios verantwortlich zu sein.

Aufgrund von Verfahrensfehlern wurde der Schuldspruch wenige Tage später allerdings wieder aufgehoben. Der neue Prozess sollte ursprünglich bereits Anfang Januar beginnen. Die Verteidigung beantragte jedoch erfolgreich die Ablösung der Vorsitzenden Richterin wegen Befangenheit. Sie hatte 2004 in einer wissenschaftlichen Arbeit zu dem Völkermord Stellung bezogen.

uh/SC (dpa,afp)