Habeck: "Es gibt keine Leichtigkeit mehr"

Drei Tage lang ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen durch die arabische Welt gereist. Während in Europa Krieg herrscht, was Habeck mehrfach auch auf der Reise als kaum aushaltbar bezeichnet.

In Katar und in den Vereinigten Arabischen Emiraten ging es um möglichst rasche Lieferungen von Gas und um die Zusammenarbeit bei der Herstellung von grünem Wasserstoff. Auf dem Rückflug von der Hauptstadt der Emirate, Abu Dhabi, nach Berlin sprach DW-Korrespondent Jens Thurau mit dem deutschen Vizekanzler. 

DW: Herr Habeck, der Grund Ihrer Reise, die sehr kurzfristig geplant wurde, war der Schock nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine. Und die Erkenntnis, dass sofort etwas gegen die deutsche Energieabhängigkeit von Russland getan werden muss. Waren Sie unter dieser Voraussetzung erfolgreich?

Habeck: Das wird sich erst in den nächsten Wochen und Monaten zeigen. Ich mache ja keine Verträge, sondern kann den Rahmen für Gespräche der Unternehmen aufmachen. Mit den Vereinigten Arabischen Emiraten gibt es eine längere Energie-Partnerschaft, die sich vor allem auf Klima-Neutralität, auf grünen Wasserstoff und den Ausbau der Erneuerbaren Energien bezieht. Wir haben dann jetzt insgesamt fünf Kooperationsverträge unterzeichnet. Das war also klar erfolgreich. In Katar ging es in erster Linie um mögliche Liefermengen für Flüssiggas. Da habe ich zumindest die Zuversicht, dass der Besuch zu etwas geführt hat. Katar ist Firma und Staat gleichzeitig, und so ein bisschen habe ich jetzt ein Gespür, wo die stehen. Das kann also funktionieren. Unsere Unternehmen werden jetzt in die Gespräche einsteigen.

DW: Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem russischen Angriff von einer Zeitenwende gesprochen. In Europa stehen fast alle unter dem Eindruck, dass die Bedingungen für Politik völlig neu vermessen werden. Ist das in den Staaten am Golf genauso?

Habeck: Es war allen Gesprächspartnern klar, dass Deutschland jetzt hart gegen Russland vorgehen will. Dass wir die Gas-Pipeline Nord Stream 2 nicht in Betrieb nehmen und trotzdem auf den Klimaschutz setzen. Aber während wir sagen, dass in Katar mehr für Arbeitnehmerrechte getan werden muss und wir kritisieren, dass die Emirate den syrischen Machthaber Assad empfangen, was ich auch hier getan habe, ist der Blick dieser Länder auf Deutschland und den Westen: Ihr lasst uns hängen, wenn Armeen, die aus unserer Sicht Terroristen sind, uns beschießen. Eure Haltung zum Iran ist ambivalent, und wir müssen das alles ausbaden. Und ihr kommt immer nur, wenn wir euch helfen sollen. So wurde mir das sehr unverblümt gesagt.

Die Frage an uns ist: Ist das, was ihr möchtet, jetzt langfristig? Oder sollen wir nur kurz helfen und dann dreht ihr uns wieder den Rücken zu? Ich hatte also zu erklären, dass unser Bedarf an grünem Wasserstoff langfristig und die Politik weg von russischem Gas ein dauerhaftes Projekt ist. Und ich denke, das ist gelungen.

DW: Sie sind jetzt seit Dezember vergangenen Jahres im Amt, da gab es den Krieg noch nicht. Inwieweit hat Sie das selbst verändert, inwieweit hat das die Ampel-Koalition in Deutschland verändert?

Habeck: Für mich persönlich ist das kein völlig neues Herangehen an Politik. Ich wollte immer schon Verantwortung tragen und wusste, dass ich Entscheidungen treffen muss, die nicht populär sind, die schwierig sind, die den Menschen etwas zumuten. Die vielleicht nicht mehrheitsfähig sind und die trotzdem getroffen werden müssen.

Aber dass ich Entscheidungen vor einem Kriegshintergrund treffen musste, war mir natürlich nicht klar. Jetzt ist alles noch fokussierter, noch ernster. Die Entscheidungen, der Ukraine Waffen zu liefern, die Ausrüstung der Bundeswehr, die Sanktionen. Und wir wissen ja nicht, wann Präsident Putin zu Gegenmaßnahmen ausholt. Ich meine, Russland hat Atomwaffen! Alles ist ernst, das hat sich verändert. Es gibt keine Leichtigkeit mehr. Aber dass man durch die Dinge einfach so durchsegelt, war auch nie meine Erwartung. 

Das Gespräch führte Jens Thurau.