Hat sich Salvini verrechnet?
12. August 2019
In Italien stößt Lega-Chef Matteo Salvini (Artikelbild) mit seinen Plänen für eine vorgezogene Neuwahl auf wachsenden Widerstand. Nachdem der Chef der 5-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, sich gegen eine rasche neue Zusammensetzung des Parlaments ausgesprochen hat, wandte sich auch der Ex-Parteichef der oppositionellen Demokratischen Partei PD, Matteo Renzi, gegen den Plan. Es sei "verrückt", eine Wahl anzusetzen in dem Moment, in dem die Regierung den Haushalt 2020 vorbereiten müsse. Damit scheint fraglich, ob Salvini die notwendige Mehrheit für ein Misstrauensvotum im Parlament bekommt, mit dem er die Neuwahl erzwingen will.
Was plant die PD?
Salvini hatte am Donnerstag seine Koalition mit den 5 Sterne für arbeitsunfähig erklärt. Am Freitag beantragte die rechte Lega ein Misstrauensvotum gegen den parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Am heutigen Montag wollen die Fraktionen im Senat über einen Abstimmungstermin für das Misstrauensvotum beraten.
Renzi gab unterdessen der Zeitung "Corriere de la Sera" ein Interview und schlug vor, eine Interims-Regierung könne eingesetzt werden, die parteiübergreifend unterstützt werde. Erste Aufgabe dieser Regierung müsse sein, 23 Milliarden Euro aufzutreiben, um einen Anstieg der Umsatzsteuer zu verhindern. Der jetzige PD-Chef Nicola Zingaretti bremste Renzi allerdings. Er sagte im Fernsehen, er glaube nicht, dass dessen Vorstellungen funktionierten. Auch hier scheint man also uneins.
Annäherungen
Zwar liegen 5 Sterne und PD in vielen Fragen inhaltlich weit auseinander. Italienische Kommentatoren glauben aber eine Wiederannäherung der Parteien bemerkt zu haben. Beide Gruppierungen haben ein Interesse daran, eine zügige Wahl zu verhindern, aus denen nach Umfragen die Lega als klarer Sieger hervorgehen würde. Rein rechnerisch wäre im Abgeordnetenhaus derzeit eine Mehrheit der 5 Sterne mit der sozialdemokratischen PD möglich.
ml/nob (rtr, afp)