Abgeordnete besuchen Soldaten in Konya

Anders als sonst üblich soll es jedoch keine Treffen mit Politikern oder Vertretern der Zivilgesellschaft geben. Die sieben Abgeordneten aller Fraktionen dürfen auch nicht in Eigenregie reisen - der dreistündige Besuch des Stützpunkts erfolgt unter Aufsicht der NATO.

Die Reise findet unter der Leitung der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller von Brüssel aus statt, nachdem den deutschen Politikern allein ein Besuch im Juli verwehrt worden war. Die Militärallianz intervenierte daraufhin und machte die Reise so doch noch möglich.

Besuchsverbote auch für Incirlik

Die Bundeswehr hat bereits ihren Anti-IS-Aufklärungseinsatz vom Stützpunkt Incirlik beendet, weil die Türkei deutschen Politikern den Besuch auch dort nicht genehmigte. Konya ist anders als Incirlik eine NATO-Basis.

Die Militärallianz startet von dort aus mit Awacs-Maschinen zu Flügen über der Türkei und im internationalen Luftraum. Die Flugzeuge sollen Luftzwischenfälle im Grenzgebiet zum Bürgerkriegsland Syrien verhindern. In Konya sind rund 25 deutsche Soldaten im Einsatz.

Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Linder sagte: "Es ist gut, dass die NATO sich des Problems um das Besuchsrecht der Abgeordneten annimmt und eine solche Reise anbietet". Aber, so fügte Linder in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur hinzu: "Wenn wir nur in Begleitung der stellvertretenden Generalsekretärin der NATO die in der Türkei stationierten Soldatinnen und Soldaten besuchen können, ist ja schon sehr deutlich, dass dieser Kompromiss keine Dauerlösung sein kann."

haz/rb (rtr, dpa, afp)