Geheime Verhandlungen
1. November 2006
"Wir haben den Punkt erreicht, wo wir Ideen austauschen, oder genauer gesagt, Bedingungen austauschen", sagte Hisbollah-Chef Sajjed Hassan Nasrallah am Dienstag (31.10.) dem Hisbollah-Sender Al Manar. Ein von UN-Generalsekretär Kofi Annan ernannter Unterhändler sei mit Vertretern beider Seiten zusammengetroffen. Weitere Einzelheiten nannte Nasrallah nicht. Israel nahm zu den Angaben nicht Stellung. Es war der erste Hinweis auf derartige Verhandlungen.
Die Hisbollah hatte am 12. Juli zwei israelische Soldaten entführt und damit einen 34-tägigen Krieg ausgelöst, bei dem etwa 1200 Libanesen und 157 Israelis getötet wurden. Mitte August wurden die Kämpfe nach einer Resolution der Vereinten Nationen (UN) beendet. UN-Generalsekretär Kofi Annan setzte einen Vermittler ein, dessen Identität geheim gehalten wird.
Perez sieht Verhandlungsgrundlage
Eine Möglichkeit zur offiziellen Wiederaufnahme der festgefahrenen Gespräche mit den Palästinensern deutete der israelische Verteidigungsminister Amir Perez am Dienstag auf einem Symposium an der Universität von Tel Aviv an. Er bezeichnete dort einen saudiarabischen Plan für einen umfassenden Frieden im Nahen Osten aus dem Jahr 2002 als denkbare Verhandlungsgrundlage. Israel stimme dem Plan zwar nicht zu, aber er könnte als Grundlage für Verhandlungen dienen, sagte Perez.
Die saudiarabische Initiative wurde im März 2002 in Beirut bei einem Gipfeltreffen von den Staaten der Arabischen Liga angenommen. Er bot Israel erstmals normale Beziehungen mit allen arabischen Staaten im Tausch gegen die Räumung aller im Sechstagekrieg 1967 besetzten Gebiete an. Darunter fallen der inzwischen geräumte Gazastreifen, das Westjordanland, der Ostteil Jerusalems und die syrischen Golan-Höhen. Israel hatte damals skeptisch auf den Friedensplan reagiert und einige Zusatzpunkte wie etwa die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge nach Israel abgelehnt.
Der Plan wurde 2003 durch die Roadmap des aus den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen bestehenden Nahost-Quartetts überholt. Die Roadmap sieht die Schaffung eines palästinensischen Staates in drei Stufen vor und erwähnt die saudiarabische Friedeninitiative als Teil einer Grundlage zur Lösung des Konflikts.
Angriff auf Gazastreifen
Bei neuen israelischen Militäroperationen im Gazastreifen sind binnen zwei Tagen elf Menschen getötet worden. Mit Beginn der Operation "Herbstwolken" kamen am Mittwoch im nördlichen Gazastreifen mindestens sieben Palästinenser und ein israelischer Soldat ums Leben. Zuvor hatte die Armee am Dienstag im Süden des Autonomiegebiets drei Palästinenser erschossen. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas verurteilte den israelischen Einsatz in Bet Hanun am Mittwoch, bei dem auch 50 Menschen verletzt wurden, als "Massaker" und "schreckliches Verbrechen".
Ein israelischer Militärsprecher sagte, das Vorgehen richte sich gegen militante Palästinenser, die Israel mit Raketen beschössen. Seit Jahresbeginn seien mehr als 300 Raketen aus der Umgebung von Beit Hanun abgefeuert worden. (mas/sams)