Hollande besteht auf Rückzug von Assad

Im Kampf gegen die Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) wird das Dilemma der internationalen Staatengemeinschaft immer deutlicher, denn viele Optionen gibt es nicht. Gestritten wird auch am Rande der UN-Generaldebatte vor allem über die Rolle des syrischen Staatsoberhaupts Baschar al-Assad. Frankreich dringt bei der Lösung der Syrienkrise weiter auf einen Rückzug von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Das erklärte Präsident François Hollande (Artikelbild) noch einmal in New York. Neue Friedensgespräche müssten einen Übergangsprozess zum Ziel haben, an dessen Ende Assad keine Rolle mehr spiele. Welche Rolle Assad während des Übergangs übernehmen könne, ließ Hollande dagegen offen.

Gleichzeitig sprach der französische Präsident sich dafür aus, auch den Iran an neuen Friedensgesprächen zu beteiligen. Aus französischen Kreisen wird Hollande mit den Worten zitiert, Assad könne "nicht die Antwort sein." Allerdings dürfe von den Gesprächen über die Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien "niemand ausgeschlossen" werden. Damit lässt Hollande anklingen, dass auch Frankreich nicht mehr auf dem sofortigen Abgang des syrischen Machthabers besteht - ähnlich wie andere europäische Regierungen.

Hollandes Aussagen zeigen einen möglichen Kompromiss für den UN-Sicherheitsrat auf, der sich am Mittwoch erneut mit der Krise in Syrien befassen wird. Zugleich wollte der Präsident mit seiner Aussage wiederholten Mutmaßungen entgegentreten, Frankreich nehme mit der erstmaligen Bombardierung von Stellungen der Terrorgruppe IS in Syrien am Sonntag nun auch eine indirekte Stärkung des Assad-Regimes in Kauf.

Iran und Russland wollen Assad nicht schwächen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte der "Berliner Morgenpost", Assad könne zwar nicht Teil einer langfristigen Lösung sein. In der akuten Situation des Bürgerkriegs müsse die Weltgemeinschaft sich allerdings mit allen Kräften zusammensetzen, die Einfluss auf den Konflikt hätten.

Irans Präsident Hassan Rohani erklärte dagegen, die Regierung in Damaskus dürfe nicht geschwächt werden. "Wir machen einen großen Fehler, wenn wir den Sieg über den Terrorismus nicht zur Priorität erklären", sagte Rohani. Am Rande der UN-Vollversammlung erklärte er am Sonntag, die Position seines Landes zum Syrien-Konflikt sei "fast identisch" mit der Russlands. Die Regierung in Moskau hat ihre militärische Präsenz in Syrien in den vergangenen Wochen ausgeweitet und erklärt, Assad im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Die USA lehnen dies ab und fordern die Ablösung des syrischen Präsidenten, früher oder später.

Obama und Putin beraten über Syrienkrise

Über eine Lösung des Syrienkonfliktes wollen US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Wladimir Putin an diesem Montag in einem persönlichen Gespräch beraten. Die Krise in Syrien steht auch im Mittelpunkt der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Deutschland wird von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vertreten, der am Donnerstag sprechen wird.

vk/jj (epd, rtr, afp)