HRW: Palästinenser foltern regelmäßig Gegner

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat die radikalislamische Hamas und die Regierung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beschuldigt, ihre Gegner routinemäßig festzusetzen und zu foltern. In mehr als zwei Dutzend Fällen seien Menschen ohne zureichenden Grund festgenommen worden, etwa weil sie sich kritisch geäußert oder missliebigen Organisationen angehört hätten.

Human Rights Watch forderte unter anderem die Europäische Union und die Vereinigten Staaten auf, ihre Unterstützung für die entsprechenden Einheiten und Behörden einzustellen, bis diese ihre Praktiken beendeten.

147 Zeugen

"Forderungen palästinensischer Vertreter, die Rechte der Palästinenser zu schützen, klingen hohl, während sie selbst Kritik im Keim ersticken", sagte der stellvertretende Programmdirektor Tom Porteous.

Human Rights Watch sprach nach eigenen Angaben mit 147 Zeugen, wie ehemals Festgenommenen oder deren Verwandten und mit Rechtsanwälten. Die palästinensischen Stellen beriefen sich oft auf sehr weit gefasste Gesetze, etwa gegen die Beleidigung "höherer Behörden" oder die "Verletzung der revolutionären Einheit".

An den Armen aufgehängt

Die Organisation verweist in ihrem Bericht auch auf Erkenntnisse der palästinensischen Unabhängigen Kommission für Menschenrechte. Demnach hätten etwa Sicherheitskräfte festgenommene Menschen bedroht, geschlagen, für lange Zeit in schmerzhafte Körperhaltungen gezwungen oder an ihren auf dem Rücken fixierten Armen aufgehängt. Nur in wenigen Fällen habe es Ermittlungen gegeben. Kein Täter sei wegen Folter verurteilt worden.

Die im Gazastreifen herrschende Hamas und die Palästinenserregierung von Abbas, der der konkurrierenden Fatah angehört, befinden sich seit mehr als einem Jahrzehnt im Bruderstreit. Versuche einer Versöhnung zwischen beiden Seiten sind immer wieder gescheitert.

jj/sti (dpa, kna)