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PolitikAsien

In Berg-Karabach schweigen die Waffen

10. November 2020

Bislang ist noch jede Feuerpause in diesem jüngsten Krieg gebrochen worden. Doch diesmal könnte es der erhoffte Durchbruch sein. Das wäre ein gewaltiger Prestigeerfolg für den Architekten der Vereinbarung.

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Aserbaidschan-Armenien | Konflikt in Berg-Karabach
Bild: Iliya Pitalev/Sputnik/dpa/picture alliance

Die vielleicht entscheidenden Verhandlungen um ein Ende der Kämpfe in der Südkaukasus-Region wurden auf allerhöchster Ebene geführt. Am Ende konnten sich der Regierungschef von Armenien und der Präsident von Aserbaidschan auf ein Ende aller Kampfhandlungen in Berg-Karabach verständigen. Vermittelt wurde die "vollständige" Waffenruhe vom russischen Präsidenten Wladimir Putin, der ihren Beginn auf Mitternacht Moskauer Zeit festlegte.

Russlands Präsident Wladimir Putin und Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan (Archiv)
Russlands Präsident Wladimir Putin und Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan (Archiv)Bild: Sergey Guneev/dpa/picture alliance

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan sagte, nach mehr als einem Monat Blutvergießen habe er ein "für mich und für unser Volk unsäglich schmerzhaftes" Abkommen mit Aserbaidschan und Russland unterzeichnet. Eigentlich gilt Russland als Schutzmacht Armeniens. Nach reiflicher Analyse der Lage habe er entschieden, den Konflikt zu beenden, erklärte Paschinjan weiter. Sofort war in Armenien von Kapitulation die Rede, weshalb es in der Hauptstadt Eriwan zu Protesten und Ausschreitungen kam. Demonstranten beschimpften Paschinjan als Verräter und stürmten und verwüsteten seinen Regierungssitz.

Proteste in Eriwan
Proteste in EriwanBild: Dmitri Lovetsky/AP/dpa/picture alliance

Gemeinsame Friedensmission von Türken und Russen

Die Waffenruhe in Berg-Karabach soll nach Angaben des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev von russischen und türkischen Friedenstruppen gemeinsam überwacht werden. Von russischer Seite würden 1960 Soldaten eingesetzt für die Zeit von fünf Jahren mit der Option einer Verlängerung um weitere fünf Jahre. 

Kremlsprecher Dmitri Peskow wies die Darstellung aus Aserbaidschan zurück. "Die Anwesenheit türkischer Soldaten in Karabach wurde nicht vereinbart", stellte Peskow klar. Diskutiert worden sei lediglich die Einrichtung eines Zentrums zum Monitoring der Waffenruhe auf aserbaidschanischem Gebiet. Aber das seien separate Verhandlungen, sagte Peskow weiter. Russland entsende neben den knapp 2000 Soldaten auch umfangreiche Militärtechnik nach Berg-Karabach.

Putin mit aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev (Archiv)
Putin mit aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev (Archiv)Bild: Mikhail Klimentyev/Sputnik/AP/picture alliance

Bisher gab es bereits drei Anläufe für eine Waffenruhe. Sie scheiterten allesamt. Es ist aber das erste Mal, dass die Staats- und Regierungschefs eine solche Vereinbarung unterzeichneten. Die Vereinbarung sieht zudem einen Gefangenenaustausch vor. Beide Seiten sollen auch die Überreste der getöteten Soldaten austauschen. Flüchtlinge sollen unter Aufsicht der Vereinten Nationen in ihre Heimat zurückkehren.

Gewaltige Zerstörungen und tausendfacher Tod

Russische Grenztruppen übernehmen die Kontrolle über die Transportverbindungen zwischen Karabach und Armenien. Aserbaidschan und Armenien hätten sich verpflichtet, ihre aktuellen Positionen einzufrieren, sagte Putin.

Zerstörungen in der Stadt Schuscha
Zerstörungen in der Stadt SchuschaBild: Hayk Baghdasaryan/Photolure/Reuters

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Kaukasus-Region war Ende September wieder voll entbrannt. Seit Beginn der Kämpfe wurden nach offiziellen Angaben beider Konfliktparteien mehr als tausend Menschen getötet.

Berg-Karabach hatte während des Zerfalls der Sowjetunion einseitig seine Unabhängigkeit erklärt. Darauf folgte in den 1990er Jahren ein Krieg mit 30.000 Toten. Die selbsternannte Republik Berg-Karabach wird bis heute international nicht anerkannt und gilt völkerrechtlich als Teil Aserbaidschans. Sie wird aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt.

rb/ack (afp, ap, dpa, rtr)

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