In Stuttgart kommt Grün-Schwarz
30. März 2016
Die CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, Koalitionsverhandlungen mit den Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann aufzunehmen. Das teilte Fraktionschef Guido Wolf (im Artikelbild links mit Kretschmann) nach Beratungen der Abgeordneten in Stuttgart mit.
Er werde diesen Beschluss der Führung der Landes-CDU vorlegen, die an diesem Mittwoch ebenfalls über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen wolle, sagte Wolf weiter. Der Landesvorsitzende Thomas Strobel hat sich bereits klar für die Option Grün-Schwarz ausgesprochen.
Grüne stärkste Fraktion
Bei der Landtagswahl am 13. März waren die Grünen erstmals in einem deutschen Landesparlament stärkste Kraft geworden. Die CDU musste in ihrem bisherigen Stammland schwere Einbußen hinnehmen. Wegen Stimmenverlusten der SPD hatte gleichzeitig die bisherige Grün-Rote-Koalition ihre Mehrheit verloren. Die rechtspopulistische AfD zog in den Landtag ein.
Theoretisch mögliche Dreierbündnisse von Grünen, SPD und FDP beziehungsweise CDU, SPD und FDP kamen nicht zustande. Grün-Schwarz ist somit die letzte Möglichkeit, in Baden-Württemberg eine stabile Regierung zu bilden.
Rot-Gelb-Grün in Mainz
Im benachbarten Bundesland Rheinland-Pfalz hingegen es wird voraussichtlich zu einer Koalition von SPD, FDP und Grünen kommen, einer sogenannten Ampel: Rot-Gelb-Grün. Die bisherigen Partner SPD und Grüne begrüßten die Entscheidung der Freien Demokraten, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. Bei der Wahl am 13. März hatten die Grünen stark verloren. Für eine Fortsetzung der Rot-Grünen-Koalition im Landtag in Mainz reicht es deshalb nicht.
wl/rb (dpa, afp)