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Iohannis: "Ich möchte weniger Show"

Robert Schwartz7. Dezember 2014

Am 22. Dezember tritt Klaus Iohannis sein Amt als Präsident Rumäniens an. Als Staatschef will er die Korruption bekämpfen. Er gehört der deutschen Minderheit an - vielleicht ein Pluspunkt für die kommenden Aufgaben.

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Rumäniens neugewähler Präsident Klaus Iohannis (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/B. Cristel

Rumänien vor politischem Neuanfang

Deutsche Welle: Ihre Wahl zum Präsidenten Rumäniens war für viele eine Riesenüberraschung, hatte doch Ihr Gegenkandidat, der amtierende sozialistische Ministerpräsident Victor Ponta nach dem ersten Wahlgang ein Plus von 10 Prozentpunkten. Sie waren immer überzeugt, dass Sie diese Wahl gewinnen werden. Wie kommt das?

Klaus Iohannis: Ich war tatsächlich von Anfang an überzeugt, dass ich diese Wahl gewinnen kann und auch gewinnen werde. Schon seit April war ich viel unterwegs, während der Wahlkampagne für die Europawahlen. Ich hatte mit sehr vielen Leuten Kontakt und habe gemerkt, es muss etwas passieren. Die Leute erwarten einfach eine Veränderung, sie erwarten etwas Neues. Das hat mich dann natürlich auch sehr ermutigt, diesen Wahlkampf überhaupt anzutreten. Und das hat mir von Anfang an die Gewissheit gegeben, dass ich da eine sehr, sehr gute Chance habe.

Und die Chance war da. In der Stichwahl haben Sie mit 9 Prozentpunkten Vorsprung gewonnen. Sehr zur Überraschung Ihres Gegenkandidaten. Wie reagierte die sozialdemokratische Partei nach Ihrem Wahlsieg?

Das war zur Überraschung von sehr vielen Leuten. Zwischen dem ersten und dem zweiten Wahlgang waren es gar nicht mehr so viele, die dran geglaubt haben, dass ich diese Wahl gewinnen kann. Es war eben im ersten Wahlgang ein großer Unterschied. 10 Prozent hatte mein Gegenkandidat Vorsprung. Auch aus meiner Mannschaft waren die Leute schon sehr besorgt. Ich selbst war optimistisch und das Endergebnis hat dann auch gezeigt, dass mein Optimismus gut begründet war. Mein Gegenkandidat und die Gegenpartei waren einfach nicht auf dieses Ergebnis vorbereitet. Das hat sie völlig überrascht, und auch völlig aus dem Gleichgewicht geworfen.

Ihr Wahlslogan war einfach und klar. Sie wünschen sich ein Rumänien der gut getanen, der gut verrichteten Arbeit. Sie haben sicherlich eine Liste von Prioritäten. Dürfen wir ein bisschen mit hineingucken, was auf dieser Liste steht?

Ja, das war mein Wahlslogan. Das klingt natürlich auf Rumänisch sehr gut, wenn man es ins Deutsche übersetzt, dann zieht es nicht besonders. Auf jeden Fall zielt es darauf ab, dass die Dinge ordentlich getan werden sollen. Das wäre wohl im Deutschen eine etwas korrektere Aussage. Wobei mein Wahlkampf ja meistens mit den Fragen begann: Warum will ich, warum wollen Sie antreten? Meine Antwort war von Anfang an: Ich möchte in Rumänien eine andere Politik haben. Das heißt, weniger Show, weniger unnützes Gerede, mehr Lösungen. Abgesehen davon habe ich mir vorgenommen, eine etwas andere Art von Präsidenten darzustellen, als wir bisher hatten. Ich möchte ein Präsident sein, der das, was zusammengehört, wieder zusammenbringt. Natürlich möchte ich auch ein sehr fairer aber strenger Schiedsrichter für die rumänische Politiklandschaft sein.

Ansicht von Sibiu/Hermannstadt in Rumänien (Foto: dpa)
Klaus Iohannis war Bürgermeister der Stadt Sibiu (Hermannstadt)Bild: picture-alliance/dpa

Es gibt sehr vieles, was in Rumänien verbessert werden muss. Ich habe in meinem Wahlprogramm elf wichtige Themen herausgestrichen. Dazu gehören Unterricht, Gesundheitswesen, Infrastruktur, das Rentensystem und viele andere Dinge, die alle meines Erachtens nicht nur einfach verbessert werden müssen. Man muss teilweise die Sachen grundlegend anders angehen. Ein konkretes Beispiel aus dem Bereich Schule und Unterricht: Wir brauchen, so ähnlich wie auch in Deutschland, ein duales Unterrichtssystem, denn nicht alle wollen letztendlich nach zwölf Jahren Schule ein Abitur ablegen und studieren. Es gibt viele, die auch einen einfachen aber guten Beruf erlernen wollen. Das ist zurzeit gar nicht so leicht möglich.Oder im Gesundheitswesen: Bei uns steht der Patient zurzeit irgendwo am Rand des Systems. Er muss im Zentrum des Systems sein, dann kann man das Ganze wesentlich verbessern. Ähnliche Ansätze habe ich für sehr viele Bereiche vorgestellt.

Sie sprachen über das Schulwesen. Da hat der Physiklehrer und der Schulinspektor aus Ihnen gesprochen. Im Wahlkampf hatte man Ihnen unter anderem zum Vorwurf gemacht, dass Sie der deutschen Minderheit angehören. Ihr Deutschtum wurde Ihnen angekreidet. War das eher ein Vorteil für Sie, weil die deutsche Minderheit in Rumänien sehr respektiert wird?

Ich denke, mein Gegenkandidat hat sich vorgestellt, dass er mich damit leicht angreifen kann. Ich bin eher nicht der Meinung, dass meine Zugehörigkeit zur deutschen Minderheit ein Nachteil war. Ob es jetzt ein Vorteil war, und inwieweit das geholfen hat, das werden wir noch sehen. Ich habe, vielleicht nicht ganz von Anfang an, aber nach kurzer Zeit, den Antikorruptionskampf in das Zentrum meiner Aussagen gestellt. Das hat sich, rein zufällig, auch mit vielem gedeckt, was die rumänische Antikorruptionsbehörde gerade in den letzten Wochen bewegt hat. Das ist ebenfalls sehr gut angekommen. Da muss man auf jeden Fall weitermachen.

Innenpolitisch haben Sie gepunktet mit dem Kampf gegen Korruption, mit der Festigung des Rechtsstaates, mit der Stärkung der Justiz. Außenpolitisch haben Sie auch ein sehr wichtiges Zeichen gesetzt. Ihre erste Auslandsreise als gewählter Präsident Rumäniens hat Sie in die Republik Moldau geführt, nach Chisinau, zwei Tage vor den Parlamentswahlen in diesem Land.

Ich wollte einfach zeigen, dass es mich interessiert, was dort passiert. Rumänien und die Republik Moldau haben so vieles gemeinsam - Geschichte, Sprache, Kultur - dass ich einfach ein solches Zeichen setzen wollte. Und neuerdings ist es natürlich der Republik Moldau gelungen, den Weg nach Europa anzutreten und das fand ich so wichtig, dass ich das immer wieder unterstrichen habe. Rumänien wird und muss diesen Weg der Republik Moldau unterstützen. Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in der Republik Moldau zeigen, dass dort die Bürgerinnen und Bürger auch verstanden haben, dass der Weg nach Europa besser ist als ein anderer Weg.

Außenpolitisch ein wichtiges Zeichen, vor allem auch wegen der Krise in der Ukraine. Rumänien ist Mitgliedsstaat der NATO und der EU. Wie gehen Sie mit dieser Krise um? Vor allem vor dem Hintergrund, dass in der Republik Moldau durchaus die Angst besteht, dass sich die Krise ausweiten könnte - Stichwort: Transnistrien (Anm. d. Red.: die abtrünnige pro-russische Region der Republik Moldau, in der russische Soldaten stationiert sind).

Wir hoffen jetzt natürlich, dass sich die Krise nicht ausweitet, sondern langsam wieder etwas in Richtung Normalität passiert. Ich denke, dass wir jetzt in einer geopolitischen Situation sind, wo Rumänien nicht alleine irgendetwas unternehmen kann oder soll, sondern gemeinsam mit den Partnern. Rumänien gehört zu drei Partnerschaften, und diese Partnerschaften garantieren nicht nur Rumänien die Sicherheit in dieser sehr exponierten Zone, sondern auch einen ganz vernünftigen Ansatz zur Lösung dieser Krise in der Ukraine. Das sind selbstverständlich die NATO, die strategische Partnerschaft mit den USA und insbesondere die Rolle Rumäniens innerhalb der EU.

Zurück zu Ihnen, Klaus Iohannis, zu Ihrer Zugehörigkeit zur deutschen Minderheit. Sie sind Siebenbürger Sachse. Wie wichtig ist das in den bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und der Bundesrepublik Deutschland?

Ob jetzt meine Zugehörigkeit zu den Siebenbürger Sachsen wichtig ist oder nicht, das bleibe dahingestellt. Tatsache ist, dass ich sehr viele deutsche Politiker kenne und als Bürgermeister von Hermannstadt (Sibiu) und vor wenigen Jahren noch als Vorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien diese Kontakte gepflegt habe. Und ich möchte natürlich diese guten Kontakte, die nach wie vor bestehen, für Rumänien im Sinne der Vertiefung und Verbesserung der Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland auch einsetzen.