Iran beharrt auf Atomdeal
10. Juli 2019
"Wir reden nur über das, was im Atomdeal steht, kein Wort mehr, aber auch kein Wort weniger", erklärte Abbas Mussawi, der Sprecher des iranischen Außenministeriums. Er erteilte damit der Forderung der USA, das internationale Atomabkommen von 2015 neu auszuhandeln, abermals eine deutliche Absage.
Aus Sicht der Regierung in Washington wird der Iran durch das Abkommen nicht dauerhaft am Bau von Atombomben gehindert. Außerdem soll nach dem Willen der USA das iranische Raketenprogramm in die Vereinbarung mit einbezogen werden. Die Führung in Teheran bestreitet, nach Nuklearwaffen zu streben.
Frankreich vermittelt
Jüngste Anstrengungen Frankreichs, das Atomabkommen zu retten, begrüßte Mussawi. Die Franzosen bemühten sich, die Spannungen zu verringern und den Deal umzusetzen, sagte er. Der französische Diplomat Emmanuel Bonne, ein Spitzenberater von Präsident Emmanuel Macron, hält sich derzeit zu Gesprächen im Iran auf.
US-Präsident Donald Trump hatte vor gut einem Jahr das Abkommen einseitig aufgekündigt und wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt. Im Mai dieses Jahres erklärte schließlich der Iran, er werde einige seiner Verpflichtungen aus der Vereinbarung aussetzen.
Teheran hatte zuletzt höhere Uranvorräte als erlaubt. Auch die Obergrenze bei der Anreicherung des Urans wurde überschritten - und zwar laut Experten auf 4,5 Prozent. Gestattet sind maximal 3,67 Prozent. Für Nuklearwaffen wird gewöhnlich auf 90 Prozent angereichertes Uran verwendet.
Der iranische Teilausstieg aus dem Abkommen sei legal, betonte Staatspräsident Hassan Rohani. Zusagen über wirtschaftliche Kooperation und leichteren Öl-Export seitens der anderen Vertragspartner (Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China) seien nicht eingehalten worden.
IAEA berät sich
Aus Anlass der jüngsten Verstöße gegen das Abkommen kam an diesem Mittwoch der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu einer Sondersitzung in Wien zusammen. Das Dringlichkeitstreffen war von den USA beantragt worden. Konkrete Beschlüsse werden nicht erwartet - bestenfalls ein Appell an den Iran, Schritte der vergangenen Tage rückgängig zu machen.
wa/AR (dpa, rtr, afp)