Iran beharrt trotz US-Vorwurf auf Raketentests
3. Dezember 2018
Der Iran hat neue Vorwürfe der USA in Bezug auf sein Raketenprogramm zurückgewiesen. Außenamtssprecher Bahram Ghassemi nannte die Kritik von US-Außenminister Mike Pompeo, ein Raketentest verstoße gegen die UN-Resolution 2231, absurd. "Es gibt überhaupt keine einzige UN-Resolution, die konventionelle Raketentests des Irans verbiete", sagte Ghassemi. In der UN-Resolution 2231 gehe es nur um ein Verbot von Raketen mit nuklearen Sprengköpfen. Im Iran aber seien die Raketen so konstruiert, dass sie keine nuklearen Sprengköpfe tragen könnten, sagte der Sprecher.
Teheran reagiert damit auf einen Tweet Pompeos vom Samstag. "Das iranische Regime hat gerade eine ballistische Mittelstreckenrakete testweise abgefeuert, die in der Lage ist, verschiedene Sprengköpfe zu tragen", schrieb Pompeo. Der Test stelle einen Verstoß gegen die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates dar. Zudem sei es ein Bruch des Atomabkommens von 2015. Die Raketentests und die Verbreitung von Raketen durch den Iran würden stärker, so Pompeo weiter. "Wir verurteilen diesen Akt, und wir rufen den Iran auf, diese Aktivitäten einzustellen." US-Sicherheitsberater John Bolton betonte auf Twitter: "Dieses provokative Verhalten des Irans kann nicht toleriert werden."
Keine Erlaubnis erforderlich
"Wir werden weiterhin Raketen entwickeln und testen. Das steht außerhalb der Atomverhandlungen und ist Teil der nationalen Sicherheit, für die wir kein anderes Land um Erlaubnis bitten", sagte ein Sprecher des iranischen Militärs nach einer Meldung der halb-amtlichen Nachrichtenagentur Tasnim. Der Brigadegeneral wollte weder bestätigen noch dementieren, dass der Iran bereits eine neue Rakete getestet hat.
Das iranische Raketenprogramm ruft international immer wieder Besorgnis hervor. Besonders die Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 2000 Kilometern werden als Bedrohung für Irans Regionalfeinde Israel und Saudi-Arabien angesehen. Diese Mittelstreckenraketen könnten praktisch jeden Teil Israels treffen.
In dem Wiener Atomabkommen verpflichtet sich der Iran zum Verzicht auf die Urananreicherung, als Gegenleistung werden Sanktionen aufgehoben. In der Resolution heißt es zudem, der Iran sei aufgerufen, acht Jahre lang auf den Test von ballistischen Raketen zu verzichten, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA haben sich aus dem Abkommen zurückgezogen und Sanktionen wieder in Kraft gesetzt.
kle/nob (dpa, afp, rtr)