Iran bereit zu Gespräch mit USA und Saudis

"Der Iran würde mit jeder Weltmacht an einem Tisch verhandeln, solange es dem Frieden und der Demokratie in Syrien und in der Region dient": Mit dieser Erklärung reagierte der iranische Präsident Hassan Rohani in Teheran auf die Frage, ob er auch mit Saudi-Arabien und den Amerikanern über eine Lösung für die Syrien-Krise verhandeln würde. "Für uns sind in erster Linie das Leid der Menschen in Syrien und die sichere Rückkehr der vielen Flüchtlinge in ihre Heimat wichtig", sagte Rohani bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Gast, dem österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer (Artikelbild).

Um das Flüchtlingsproblem an der Wurzel zu packen, sollten der Westen, Saudi-Arabien und die Türkei zunächst einer internen diplomatischen Lösung in Syrien zustimmen, meinte Rohani. Danach sollten alle gemeinsam die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) bekämpfen, die für das Leid der Flüchtlinge verantwortlich sei. Mit einem zusammen mit Russland entworfenen Friedensplan für Syrien sollte dieses Ziel erreicht werden.

Renaissance für Assad?

Angesichts des mörderischen Vorgehens des IS könnten die Forderungen der Opposition nach Demokratie oder einem Sturz von Staatschef Baschar al-Assad in Syrien "keine Priorität" haben, meinte der iranische Präsident. Der erste Schritt müsse sein, das Blutvergießen zu beenden. Das syrische Volk müsse letztendlich selbst über sein Schicksal entscheiden, fremde Mächte könnten bestenfalls unterstützend eingreifen.

Russland und der schiitische Iran sind als Schutzmächte engste Verbündete Assads und wollen ihn nicht fallen lassen. Saudi-Arabien und die Türkei - beides sunnitisch geprägte Staaten - sind traditionell Feinde des Assad-Regimes mit seinen schiitischen Wurzeln. Zwischen Teheran und Riad gibt es zudem massive Konflikte zum Beispiel um das iranische Atomprogramm und den Aufstand der schiitischen Huthis im Jemen.

"Schulterschluss" und "Dialog"?

In den westlichen Hauptstädten wurde in den vergangenen Monaten verstärkt darüber nachgedacht, ob eine gemeinsame Front gegen die Dschihadisten-Armee des IS nicht auch Assad und seine Truppen mit einbeziehen sollte. Bei seinem Besuch in Teheran sprach sich jetzt auch der österreichische Außenminister Sebastian Kurz für eine Partnerschaft mit Assad und dessen Verbündeten Iran und Russland aus. Gegen den IS-Terror sei hier ein "pragmatischer Schulterschluss" notwendig.

Spanien befürwortete am Dienstag direkte Verhandlungen mit Assad. Außenminister José Manuel Garcia-Margallo plädierte in einem Interview am Rande eines Iran-Besuchs für einen "Dialog mit Assad".

SC/wl (APE, afpe, dpa, rtr)