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Iran: "Kurswechsel" der Verhandlungspartner

10. Juli 2015

Und wieder tickt die Uhr: Kurz vor Ablauf der verlängerten Frist wurden die Atomverhandlungen mit dem Iran vertagt - weil sich neue Hürden auftürmen. Reist US-Außenminister Kerry ab?

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Wochenende in Wien? Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif auf seinem Hotelbalkon (Foto: Reuters)
Wochenende in Wien? Irans Außenminister Sarif auf seinem HotelbalkonBild: Reuters/C. Barria

Die seit zwei Wochen andauernden Verhandlungen über ein Atomabkommen mit dem Iran sind auf Samstag vertagt worden. Verantwortlich dafür sind nach Ansicht Teherans die Verhandlungspartner der 5+1-Gruppe, also die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warf den Unterhändlern vor, sie seien von bisherigen Positionen abgerückt.

An diesem Freitag läuft die selbst gesetzte und bereits verlängerte Frist für die Atomgespräche ab. "Es sieht so aus, als würden wir das Wochenende in Wien verbringen", rief Sarif auf seinem Hotelbalkon den wartenden Journalisten zu.

Iran beklagt "Extra-Forderungen"

"Unglücklicherweise" hätten einige Länder in der 5+1-Gruppe nun "Extra-Forderungen" erhoben und "einen neuen Kurs eingeschlagen", erklärte Sarif. "Wir wollen den Verhandlungstisch nicht verlassen, eine Einigung ist immer noch in Reichweite", betonte der iranische Chefdiplomat.

Sarifs britischer Kollege Philip Hammond sagte, die Gespräche gingen nur "quälend langsam" voran. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin erklärte: "Der Teufel steckt absolut im Detail." Eine Lösung setze voraus, dass in Teheran noch Entscheidungen getroffen werden, die es der iranischen Delegation möglich machen, diesen Schritt zu gehen."

US-Außenminister John Kerry hatte zuvor den Druck auf Teheran erhöht - und vor einem Spiel auf Zeit gewarnt. Sein Druckmittel: Weil die Kongressabgeordneten in Washington in die Sommerpause gehen, verdoppelt sich eine 30-Tages-Frist, binnen derer die Parlamentarier ein ausgehandeltes Abkommen überprüfen müssten - falls die Einigung nicht rechtzeitig erzielt wird. Schwierige Entscheidungen müssten "sehr bald" gefällt werden, so Kerry. "Wenn nicht, dann sind wir absolut bereit, diesen Prozess zu beenden."

US-Außenminister John Kerry in Wien (Foto: Reuters)
"Wir können nicht ewig warten": US-Außenminister Kerry in WienBild: Reuters/L. Foeger

Damm gegen die Bombe

Die internationale Gemeinschaft will ein Abkommen mit dem Iran, bei dem die Islamische Republik die Kernkraft zivil nutzen, aber keine Atombombe bauen kann. Dafür sollen Sanktionen gegen Teheran schrittweise fallen. Hier liegt aber auch einer der Knackpunkte: Über den Zeitplan für eine Aufhebung der Strafmaßnahmen konnten sich Teheran und die anderen Staaten bisher nicht einigen.

Auch will der Iran den Inspekteuren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) keinen Zugang zu eigenen Militäranlagen gestatten, wie es die Westmächte verlangen. "Das werden wir niemals erlauben", sagte der Vizekommandeur der iranischen Streitkräfte, Massud Dschasajeri.

jj/sti (dpa, afp, rtr)