Iran warnt vor Scheitern des Atomdeals mit USA
22. April 2018
Die wahrscheinliche Antwort auf einen Rückzug der USA aus dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen sei die erneute Urananreicherung. Das verkündete Irans Außenminister Dschawad Sarif vor Reportern in New York. "Wir werden unsere nukleare Anreicherung energisch verfolgen", sagte Sarif weiter. Zudem würden weitere "drastische Maßnahmen" erwogen, sagte der Minister - ohne Details zu nennen.
Die europäischen Partner mahnte Sarif, US-Präsident Donald Trump zum Verbleib im Abkommen zu drängen, falls die USA ihre "Glaubwürdigkeit in der internationalen Gemeinschaft behalten" wollten. Sarif, der sich wegen eines UN-Treffens in den USA aufhielt, wies außerdem darauf hin, dass im iranischen Parlament weitere "drastische Maßnahmen" diskutiert würden. Gleichzeitig versicherte er, dass der Iran nicht nach einer Atombombe strebe.
Macron und Merkel bei Trump
Der US-Präsident hatte gedroht, das Atomabkommen aufzukündigen, wenn es nicht bis zum 12. Mai verschärft wird und neue Einschränkungen für das iranische Raketenprogramm vereinbart werden. Jegliche Nachverhandlungen lehnte Teheran ab. Sarif sagte, die US-Forderung nach Änderungen am internationalen Atomabkommen mit seinem Land zeige, dass man mit der Regierung in Washington nicht verhandeln solle.
Am kommenden Montag wird Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zu Besuch in Washington sein. Ein wichtiges Thema bei den Gesprächen mit Trump wird auch die Zukunft des Iran-Abkommens sein. Am darauffolgenden Freitag reist dann Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen in die US-Hauptstadt. Es wäre zwecklos, wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel versuchten wollten, Trump zu beschwichtigen, sagte Sarif. Die USA verhandelten nach dem Motto: "Was meins ist, ist meins, was deins ist, ist verhandelbar", sagte Sarif.
Der Iran hatte sich im Atomabkommen dazu verpflichtet, seine Urananreicherung drastisch herunterzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug wurden wegen des iranischen Atomprogramms verhängte Strafmaßnahmen schrittweise aufgehoben. Die Anreicherung von Uran ist eine wichtige Voraussetzung für die Herstellung von Atomwaffen.
Vorlage für Atomdeal mit Nordkorea?
Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hatte in diesem Monat erklärt, Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un sehe sich das Iran-Abkommen genau an und wisse nun, was er erreichen könne und wo die Schlupflöcher seien. Trump hat das 2015 ausgehandelte Atomabkommen wiederholt als den "schlechtesten Deal aller Zeiten" kritisiert. Von den europäischen Unterzeichnerstaaten fordert er, von ihm ausgemachte Fehler in dem Vertragswerk zu beseitigen. Ansonsten würden die USA sich aus dem Abkommen zurückziehen und am 12. Mai wieder Sanktionen in Kraft setzen. Das Treffen Trumps mit Kim soll Ende Mai oder im Juni stattfinden. Nordkorea hatte verkündet, seine Atom- und Raketentests einzustellen.
sam/stu (afp, dpa)