Jemens Präsident geht in die Offensive
2. Februar 2011
Eine Erhebung der Massen wie in Ägypten gibt es noch nicht in den Straßen Sanaas, der Hauptstadt des Jemen. Die meisten der 23 Millionen Jemeniten, fast die Hälfte von ihnen ist jünger als 15 Jahre, kennen nur Staatschef Ali Abdullah Saleh. Schließlich ist der Präsident seit knapp 33 Jahren im Amt.
In den vergangenen Wochen aber verlor auch die Opposition im Jemen allmählich die Geduld. "Ali hau ab!" skandierten tausende der meist jungen Demonstranten in den vergangenen Tagen bei Kundgebungen gegen die Regierung.
Präsident Saleh geht auf Opposition zu
Aus Angst vor einem Umsturz ähnlich wie in Tunesien zog der 68-jährige Präsident nun die Konsequenzen. Vor dem Parlament in der Hauptstadt Sanaa teilte Saleh am Mittwoch seinen Verzicht auf eine weitere Amtszeit mit. "Ich bin gegen eine Neuauflage meines Mandats und gegen eine Erbfolge an der Staatsspitze", erklärte er. Saleh bezog sich damit auf seinen ältesten Sohn Ahmed, der derzeit Chef der Republikanischen Garde ist, der Eliteeinheit der Armee. Die Amtszeit des Präsidenten endet regulär 2013.
Saleh kündigte zudem die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit an. Die für Ende April geplante Parlamentswahl soll verschoben werden. Er appellierte an das Oppositionsbündnis JMP, die für Donnerstag (03.02.2011) angekündigte Großkundgebung abzusagen und den Dialog mit der Regierung wieder aufzunehmen.
"Tag des Zorns"
Die Opposition hatte angekündigt, an dem so genannten "Tag des Zorns" Hunderttausende von Menschen auf die Straße zu bringen. Sie ist zunehmend erbost darüber, dass die 2009 vereinbarten Gespräche mit der Regierungspartei "Allgemeiner Volkskongress" über polititsche Reformen bisher nichts gebracht haben.
Das Fass zum Überlaufen brachte der Präsident mit seinem Vorstoß, sich die Herrschaft auf Lebenszeit sichern zu wollen. Das Parlament, das von Anhängern der Regierungspartei dominiert wird, diskutiert derzeit über eine entsprechende Änderung der Verfassung.
Vage Versprechen
In den vergangenen Tagen hatte der Staatschef versucht, den wachsenden Widerstand der Opposition auch wegen der zunehmenden Armut und Perspektivlosigkeit, mit Geldgeschenken und Versprechen zu besänftigen. Er erhöhte den Sold der Soldaten und kündigte einen Fonds an, mit dem Stellen für arbeitslose Universitätsabsolventen geschaffen werden sollen.
Der Jemen ist eines der ärmsten Länder der arabischen Welt. Nahezu jeder zweite Jemenit ist Analphabet.
Der Präsident ist ein enger Verbündeter der USA im Kampf gegen das El Kaida-Terrornetzwerk. Die Terroristen haben keinen großen Rückhalt in der jemenititschen Bevölkerung. Dennoch schufen sie sich dort Rückzugsorte und sind zu einer ernsthaften Gefahr für die Stabilität des Landes geworden.
Autorin: Susanne Eickenfonder (afp, dpa, rtr, dapd)
Redaktion: Annamaria Sigrist