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Für enge Kooperation gegen Terror

20. Juli 2016

Der Terror in Europa kann nur durch enge Zusammenarbeit bekämpft werden. Dies betonen Bundespräsident Gauck und Außenminister Steinmeier. Kanzleramtschef Altmaier sieht kein erhöhtes Terrorrisiko durch Flüchtlinge.

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Einsatz deutscher und französischer Polizisten während der Fußball-EM (Foto: kolbert-press)
Einsatz deutscher und französischer Polizisten während der Fußball-EMBild: picture-alliance/kolbert-press/C. Kolbert

Im Kampf gegen den internationalen Terror muss Europa nach den Worten von Bundespräsident Joachim Gauck zusammenhalten. "Gerade jetzt dürfen wir uns nicht auseinander dividieren lassen", sagte Gauck der "Bild"-Zeitung. "Dem Terror können wir nur die Stirn bieten, wenn wir unseren Zusammenhalt stärken und eng und stärker zusammenarbeiten, zum Beispiel unsere Sicherheitsbehörden", betonte das deutsche Staatsoberhaupt.

Mit Blick auf die jüngsten Anschläge im französischen Nizza und in einem Regionalzug in Würzburg, sagte Gauck, die Ursachen für den Terrorismus seien äußerst vielschichtig. "Wir müssen besser verstehen, woher die Krisen im Nahen und Mittleren Osten kommen, aber vor allem, warum einige junge Menschen in unseren europäischen Gesellschaften so empfänglich sind für radikale islamistische Ideen und sich für menschenverachtende Untaten instrumentalisieren lassen."

Bundespräsident Gauck (Foto: dpa)
Bundespräsident GauckBild: picture-alliance/dpa

"Perspektiven verbessern"

Es müssten auf allen Ebenen Lösungen gesucht werden, ob in der Sicherheitspolitik oder auch bei der sozialen Integration, forderte der Bundespräsident. Denn die Mehrheit der terroristischen Mörder komme "aus dem gesellschaftlichen Abseits, deshalb muss es auch um eine Verbesserung von Zukunftsperspektiven gehen", betonte Gauck.

Auch Steinmeier für mehr Kooperation

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fordert nach dem Attentat in Würzburg ebenfalls eine verstärkte Kooperation der europäischen Sicherheitsbehörden. "Terror schlägt völlig wahllos zu und kann jeden einzelnen von uns treffen", sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur Reuters. "Wir brauchen dringend eine noch engere Zusammenarbeit der Polizei und der Sicherheitsdienste in Europa und einen besseren Informationsaustausch."

Außenminister Steinmeier (r.) und Kanzleramtschef Altmaier (Foto: dpa)
Außenminister Steinmeier (r.) und Kanzleramtschef AltmaierBild: picture-alliance/dpa/B. v. Jutrczenka

"Keine erhöhte Terrorgefahr"

Kanzleramtsminister Peter Altmaier betonte derweil, es gebe kein erhöhtes Terrorrisiko durch Flüchtlinge in Deutschland. Alle Erkenntnisse aus den letzten zwölf Monaten deuteten klar darauf hin, dass die Gefahr des Terrorismus bei Flüchtlingen "nicht größer und nicht kleiner ist als in der übrigen Bevölkerung", sagte der CDU-Politiker im ZDF.

Den Anschlag von Würzburg hatte ein 17-jähriger Afghane verübt, der als Flüchtling nach Deutschland gekommen war.

Nach den Worten Altmaiers waren "die meisten Terroristen, die in den letzten Monaten in Europa Anschläge begangen haben, keine Flüchtlinge, sondern Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind". Andere seien mit offiziellen Visa als Studenten nach Europa eingereist.

wl/qu (dpa, rtr)