Julius Malema: Südafrikas unbequemer Politiker
4. August 2015
Julius Malema nimmt kein Blatt vor den Mund: "Hausangestellte, Sicherheitsleute, Minenarbeiter - schämt euch, dass ihr den ANC wählt." Für solche Attacken gegen Südafrikas Regierungspartei ist Julius Malema bekannt. Er war selbst mal Vorsitzender der ANC-Jugendorganisation. Heute steht der 34-Jährige an der Spitze einer jungen radikalen Partei, die für viel Aufmerksamkeit sorgt. Mit seinen Economic Freedom Fighters (EFF) hat Malema gerade erst Parteijubiläum gefeiert - vor tausenden Menschen im Stadion von Rustenburg.
Vor zwei Jahren, als Malema die EFF gründete, war das noch ganz anders. Niemand habe mit Erfolgen gerechnet, sagt Politikwissenschaftler Ashwin Desai von der University of Johannesburg im DW-Interview. "Trotz aller Kritik ist die EFF zu einer starken Partei geworden". Bei den Wahlen 2014 holte sie immerhin 25 Sitze im Parlament. Das war ungewöhnlich für Südafrika, denn anderen Splittergruppen des ANC sei das nie gelungen, erklärt Desai. Und mehr noch: "Die EFF hat sich zu einer lebhaften und schlagkräftigen Opposition entwickelt, zu einer lauten Stimme, die den ANC im Parlament bei jeder Gelegenheit herausfordert."
Letzte Anfechtung überstanden
Doch auch der lautstarke Malema muss sich harten Vorwürfen stellen. Korruption, Betrug und Geldwäsche werfen ihm seine Gegner vor. Bereits 2009, als er noch ANC-Jugendführer war, soll er in die Vergabe eines Regierungsauftrags von 4.1 Millionen US-Dollar an die Baufirma On-Point verwickelt gewesen sein. Die Malema-Familie war angeblich Teilhaberin von On-Point.
Juristisch zumindest ist er nun aus dem Schneider. Seit der ersten Anklage im Jahr 2012 wurde seine Anhörung mehrmals vertagt und zuletzt am Montag wegen Krankheit eines Mitgangeklagten verschoben. Am Dienstag nun hat das Oberste Gericht in Polokwane entschieden, Malemas Prozess einzustellen. Die Begründung: Der Politiker habe mittlerweile zu lange auf die Gerichtsverhandlung gewartet.
Vom Schützling zum scharfen Kritiker
Präsident Jacob Zuma ließ seinen Ex-Protegé 2012 wegen "parteischädigenden Verhaltens" aus dem ANC ausschließen. Seitdem geht Malema auf Konfrontationskurs, wirft Zuma und seiner Regierungspartei vor allem eines vor: Korruption. Die Anklage gegen Malema müsse man im Kontext sehen, meint Politologe Desai: "Verglichen mit den kolossalen Korruptionsvorwürfen gegen Präsident Jacob Zuma und seine Partei ist Malema ein kleiner Fisch". Zuma wird beschuldigt, Verschönerungen in seinem eigenen Haus aus Steuergeldern finanziert zu haben. Es geht um Millionen-Beträge.
Laut Desai trifft Malemas radikale Kritik an der Regierung auf offene Ohren in Südafrika. "Die jungen Menschen hören nicht mehr ehrfürchtig auf die korrupte Regierungspartei, die sich auf längst vergangenen Lorbeeren, wie der Abschaffung der Apartheid 1994, ausruht."
Viel heiße Luft
Der südafrikanische Politikwissenschaftler Ralph Mathekga ist nicht überzeugt, dass die EFF viel am Status Quo ändern kann. "Mit weniger als sieben Prozent der Sitze geht ihr Einfluss nicht über Kritik an der Regierungspartei hinaus."
Trotzdem gewinnt der junge radikale Malema Sympathien. Er und die EFF sprechen die einfachen Südafrikaner und die "Arbeiterklasse" an, die Präsident Jacob Zuma ihrer Ansicht nach zu sehr vernachlässigt. Malema, selbst Sohn einer Haushälterin aus der Provinz Limpopo, fordert beispielsweise die Verstaatlichung von Südafrikas Minen und die Neuverteilung weißer Großfarmen. Ralph Mthekga hält das aber für wenig glaubwürdig. "Das ist nur ein Wahlslogan. Obwohl die EFF vorgibt, für die armen Wähler zu stehen, fahren sie teure Autos - BMW, Mercedes oder Range Rover." Dazu kommt Malemas Steuerskandal. "Das zeigt, wie wenig Bezug Malema zu den Bürgern hat. Wenn er sich wirklich um die einfachen Menschen scheren würde, warum zahlt er dann nicht seine Steuern? Das würden den Armen viel nützen", kritisiert Mthekga. Mit seinem abgehobenen Verhalten unterscheide sich Malema nicht von anderen Politikern in Südafrika.
Das Stehaufmännchen
Kritik ist Malema gewohnt - und lässt sie gerne an sich abprallen: 2010 und 2011 wurde er wegen politischer Hetze angeklagt, auch weil er das Lied "Tötet den Buren" (auf Englisch: "Kill the boer") anstimmte, das in Südafrika verboten ist. "Malema ist so faszinierend, weil er immer wieder aufgestanden ist", sagt Politikwissenschaftler Desai. Man habe Malema schon abgeschrieben, als er in der ANC-Jugendliga aneckte, habe ihm auch dann nichts zugetraut, als er die EFF gründete und schließlich ins Parlament einzog. Jedes Mal habe er sich in der vom ANC dominierten Politik durchgesetzt.
Aber ist Julius Malema eine Führungsfigur für Südafrika? Ashwin Desai ist skeptisch. Eines steht fest, sagt er: "Seit die EFF im Parlament sitzt, ist Südafrikas Politik interessanter geworden."