Kanzleramt: Regional auf Corona reagieren

Das Kanzleramt hat sich ausdrücklich zu einer regional angepassten Reaktion auf die Pandemie bekannt. Bei der Überprüfung der Maßnahmen mit den Bundesländern müsse berücksichtigt werden, "dass die Epidemie sich in Deutschland nicht gleichmäßig ausbreitet, sondern die Lage regional unterschiedlich sein kann", schreibt Kanzleramtsminister Helge Braun in einer Zwischenbilanz für die Koalitions-Abgeordneten von Union und SPD.

Die Deutsche Presse-Agentur zitiert aus dem Papier: "Das kann bedeuten, dass Beschränkungen in bestimmten Regionen aufrechterhalten oder nach zwischenzeitlichen Lockerungen wieder verschärft werden müssen."

Weiter Kontaktbeschränkungen

Kurz vor der nächsten Schaltkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstag betont ihr Amtschef, das Ausbruchsgeschehen dauere an. "Um im Interesse der gesamten Bevölkerung die Überlastung des Gesundheitssystems dauerhaft zu vermeiden, ist es für eine Aufhebung der Kontaktbeschränkungen noch zu früh", schreibt Braun, der selbst Mediziner ist.

In dem 22 Seiten langen Schreiben gibt der Kanzleramtschef gleichwohl einen positiven Ausblick. "Trotz der aktuell ernsten Situation hat Deutschland Grund, mit Zuversicht in die Zukunft zu blicken."

Die jüngsten Entwicklungen gäben Anlass zur Hoffnung, "dass dank des unermüdlichen Einsatzes des medizinischen und pflegerischen Personals viele Menschenleben gerettet werden können und dass eine Überlastung des Gesundheitssystems, wie sie andere Länder erlebt haben, vermieden werden kann", so Braun.

Keine fundamentalen Entscheidungen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet sagte der ARD, er erwarte bei den Beratungen mit Merkel am Donnerstag keine fundamentalen Entscheidungen. Man werde vor allem über Kinder und Jugendliche sprechen, über Amateursport, über Spielplätze und den Umgang mit Gottesdiensten. Die Kultusministerkonferenz soll bis zum 29. April - dem Tag vor der neuerlichen Bund-Länder-Schalte - ein Konzept vorlegen, wie es mit Pausen, dem Schulbusverkehr, Hygiene und dem Umgang mit kleineren Gruppen an den Schulen weitergehen kann.

Merkel hatte angekündigt, über weitere Lockerungen solle erst am 6. Mai diskutiert werden - gut zwei Wochen nach den ersten Öffnungen von kleineren Geschäften. Es wird erwartet, dass bis dahin klar ist, welche Auswirkungen etwa die Geschäftsöffnungen auf die Infektionszahlen haben. Die Kanzlerin hatte noch vergangenen Donnerstag in einer Regierungserklärung kritisiert, manche Länder gingen zu forsch mit den Lockerungen um.

jj/AR (dpa)