Kasachstan schafft Todesstrafe ab
2. Januar 2021
Seit fast zwei Jahrzehnten war die Todesstrafe in Kasachstan nicht mehr vollstreckt worden. Jetzt unterzeichnete Präsident Kassym-Schomart Tokajew ein Gesetz, mit dem diese Form der Strafe endgültig abgeschafft wird, wie das Präsidialamt in der Hauptstadt Nur-Sultan mitteilte.
UN-Pakt beigetreten
Kasachstan, das im Norden an Russland grenzt, war im vergangenen Jahr dem UN-Pakt über bürgerliche und politische Rechte beigetreten. Danach sind Hinrichtungen nur noch in Kriegszeiten bei "besonders schweren Verbrechen militärischer Art" erlaubt. Todesurteile konnten in der ölreichen Ex-Sowjetrepublik in den vergangenen Jahren zwar verhängt werden, ihre Vollstreckung war aber seit 2003 ausgesetzt.
Die Gerichte verurteilten Angeklagte bei besonders schweren Verbrechen aber weiterhin zum Tode. So wurde unter anderem gegen einen Amokläufer, der 2016 in Almaty zehn Menschen tötete, die Todesstrafe verhängt. Der Täter muss nun eine lebenslange Haftstrafe verbüßen.
uh/ml (afp, dpa)