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Keine Berührungspunkte beim Inselstreit

16. Mai 2015

Am ersten Tag seines zweitägigen Besuchs spricht US-Außenminister Kerry das Dauer-Streitthema an: Chinas Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer. In dem Seegebiet liegt eine für den Welthandel wichtige Route.

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Kerry trifft Wang in Peking
Bild: Reuters/K. Kyung-Hoon

Die USA befürchten, das Riesenreich könnte schrittweise die Kontrolle über die Seegebiete übernehmen. Dieses Verhalten Chinas beobachte die US-Regierung mit Sorge, sagte Außenminister John Kerry bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Peking. Kerry fügte hinzu, er habe China dazu aufgefordert, die Spannungen, die deswegen dauerhaft mit Chinas Nachbarländern bestehen, abzubauen.

China beansprucht rund 90 Prozent des Südchinesischen Meeres und einen Teil des Ostchinesischen Meeres für sich. Was vor allem Malaysia, die Philippinen und Vietnam verärgert, die jeweils selbst Hoheitsansprüche stellen. Hinzu kommt: In Ostasien gibt es Streit um Gebietsansprüche mit Japan und Südkorea.

Wenig Bereitschaft einzulenken

Auf der Pressekonferenz wurde deutlich, dass keine Lösung für diesen Streit in Sicht ist: China sei "felsenfest" entschlossen, seine Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen, sagte Außenminister Wang. Dies betreffe auch die Nansha-Inseln. Gemeint sind die öl- und gasreichen Spratly-Inseln zwischen Vietnam und den Philippinnen.

Containerhafen in China (Foto: AP)
Wichtige Handelswege auf den chinesischen MeerenBild: AP

Ein US-Regierungsvertreter hatte zuvor in Washington gesagt, das amerikanische Verteidigungsministerium denke darüber nach, Schiffe und Flugzeuge in die Umgebung zu beordern. Ziel sei zu demonstrieren, dass sich in der für den Welthandel wichtigen Gegend Schiffe frei bewegen könnten. Jährlich werden im Süd- und Ostchinesischen Meer Waren im Wert von umgerechnet mehr als fünf Milliarden Dollar verschifft.

US-Bericht: China baut Landebahnen auf den Inseln

Das US-Verteidigungsministerium hatte einen Bericht veröffentlicht, nach dem China unter anderem bei den Spratly-Inseln Riffe künstlich mit Sand und Schutt aus der Tiefe ausweitet und etwa Landebahnen für Flugzeuge oder Schiffsanlegestellen errichtet.

China Marineübung im Ostchinesischen Meer (Foto: Reuters)
Marineübung: Inselstreit im ostchinesischen MeerBild: REUTERS

Das "Wall Street Journal" hatte berichtet, im Verteidigungsministerium und im Weißen Haus wachse die Bereitschaft, der chinesischen Regierung ein klares Signal zu senden, dass der Ausbau der Spratly-Inseln zu weit gehe und beendet werden müsse.

nem/pg (dpa, afp, rtr)