Neuer Anlauf für Frieden in Nahost

Es ist eine schwierige Mission gewesen: Seit Dienstag bemühte sich der amerikanische Außenminister John Kerry im Nahen Osten, Palästinenser und Israelis wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Statt wie geplant an diesem Freitag in die USA zurückzufliegen, verlängerte Kerry seinen Aufenthalt dann überraschend für weitere Gespräche. Bei einer abendlichen Pressekonferenz in der jordanischen Hauptstadt Amman konnte er dann einen ersten Durchbruch vermelden: Palästinenser und Israel sind zur Wiederaufnahme direkter Friedensverhandlungen bereit. Die von Kerry in monatelangen Bemühungen vermittelten Gespräche sollen die Zwei-Staaten-Lösung zum Ziel haben.

Unterhändler beider Seiten hätten eine Basis gefunden, um schon in der kommenden Woche in Washington zu Gesprächen sammenzukommen, sagte Kerry. Zuvor hatte er im Westjordanland mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gesprochen und nach Angaben aus US-Delegationskreisen von Amman aus vier Stunden lang mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sowie weiteren israelischen und palästinensischen Vertretern telefoniert. Die Direktverhandlungen zwischen beiden Seiten liegen seit 2010 auf Eis.

Schwierige Mission

Kerry ist zum sechsten Mal seit seinem Amtsantritt im Februar im Nahen Osten, um die Direktverhandlungen wieder in Gang zu setzen. Sein Vermittlungsversuch hatte sich aber zunächst schwierig gestaltet. So zeigte sich die palästinensische Fatah-Bewegung von Abbas noch am Donnerstagabend unzufrieden mit dem Entwurf des Rahmenplans, den Kerry und Abbas zuvor verhandelt hatten.

Nach Angaben aus palästinensischen Kreisen reiste Chefunterhändler Sajeb Erakat extra nach Amman, um Kerry über die Vorbehalte zu informieren. Anschließend habe Kerry sich zu der Reise nach Ramallah im Westjordanland entschieden. Nach dem Gespräch mit Abbas reiste er wieder nach Amman, wo er nun den Durchbruch verkündete.

Grenzen und Siedlungsbau als Knackpunkte

Die Arabische Liga hatte Kerrys Vermittlungsversuch ausdrücklich gutgeheißen und Abbas damit faktisch grünes Licht für Verhandlungen mit Israel erteilt. Kerrys Ideen, "insbesondere die politischen, wirtschaftlichen und sicherheitstechnischen Elemente", schafften eine gute Basis und eine günstige Atmosphäre für die Wiederaufnahme von Verhandlungen, teilte die Organisation mit.

Die Palästinenser hatten im Vorfeld als Voraussetzung für Direktverhandlungen einen kompletten Stopp des israelischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten verlangt. Zudem forderten sie von Netanjahu, die Grenzen von 1967 als Grundlage für Verhandlungen zu akzeptieren. Ob es in diesen Punkten Zugeständnisse gegeben hat, wurde zunächst nicht bekannt. Für Netanjahu wäre es politisch riskant, sich darauf einzulassen. Sein Koalitionspartner Naftali Bennett von der Siedlerpartei "Das Jüdische Haus" sowie der frühere Außenminister Avigdor Lieberman drohten, in diesem Fall aus der Regierung auszutreten.

Im Sechstagekrieg von 1967 hatte der jüdische Staat das Westjordanland, den Gaza-Streifen, die Golan-Höhen und den Sinai erobert. Gaza und der Sinai sind bereits an die Palästinenser und an Ägypten zurückgegeben worden.

Obama macht Druck

Erstmals hatte sich US-Präsident Barack Obama am Donnerstag öffentlich in die monatelangen Vermittlungsanstrengungen Kerrys eingeschaltet. In einem Telefongespräch mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte sich der amerikanische Präsident für einen baldigen Beginn der Verhandlungen ausgesprochen.

nem/kis (afp, ap, dpa, rtr)