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Kerry sieht Hoffnungsschimmer

22. Oktober 2015

Die Außenminister Kerry und Steinmeier setzten in Berlin ihre Krisendiplomatie um eine Entspannung in Nahost fort. Ungeachtet der harten Positionen des israelischen Premiers Netanjahu verbreitet Kerry Zuversicht.

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Die Außenminister der USA und Deutschlands, John Kerry und Frank-Walter Steinmeier, in Berlin (foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/B. von Jutrczenka

Es sei "unrealistisch", dass der israelische Regierungschef von deutschem Boden aus Änderungen an seiner Politik verkünde, hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier von vornherein angenommen. Sein amerikanischer Kollege John Kerry verbreitete nach seinem ausführlichen Meinungsaustausch mit Premier Benjamin Netanjahu in Berlin immerhin ein wenig Zuversicht. Aus dem Gespräch mit Netanjahu sei er mit "vorsichtigem Optimismus" herausgekommen, wusste er Steinmeier zu berichten (Artikelfoto).

Er sei "verhalten ermutigt", dass in den nächsten Tagen möglicherweise einige Dinge auf den Tisch gelegt werden könnten, die hoffentlich positive Auswirkungen für eine Entschärfung der Situation hätten. Denkbar seien etwa baldige Fortschritte im Streit über die Nutzung des Tempelbergs in Jerusalem.

Nun müsse darüber intensiv mit dem jordanischen König Abdallah, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und anderen in der Region beraten werden. Er habe das Gefühl, dass die Beteiligten an einer Lösung interessiert seien, so Kerry. Er werde Abdallah und Abbas in Kürze direkt treffen.

Der jordanische Monarch gilt als Hüter der Heiligen Stätten der Muslime auf dem Tempelberg. Die dortige Al-Aksa-Moschee ist die drittwichtigste Moschee des Islam nach denen in Mekka und Medina in Saudi-Arabien. Jordanien ist neben Ägypten das einzige Nachbarland, das einen Friedensvertrag mit Israel geschlossen hat. Das Land gilt als Mittler, steht jedoch vonseiten anderer arabischer Staaten unter Druck, eine härtere Haltung gegenüber Israel einzunehmen.

Kerry und Steinmeier wiederholten ihren Appell an Israelis und Palästinenser, alles für eine Deeskalation zu tun. Schon nach seinem Treffen mit Netanjahu hatte der Amerikaner dringend gefordert, "jegliche Hetze und jegliche Gewalt" umgehend zu beenden.

Netanjahu zeigte sich, wie schon am Vortag bei seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, unversöhnlich gegenüber den Palästinensern. Deren Präsident Abbas machte er noch einmal mitverantwortlich für die jüngste Eskalation und bezichtigte ihn, dauerhaft "Lügen" zu verbreiten. Es sei Zeit, dass die internationale Gemeinschaft Abbas auffordere, seine Hetze zu stoppen und ihn für seine Worten und Taten zur Verantwortung zu ziehen.

Am Donnerstag verübte erneut ein Palästinenser ein Messerattentat in Israel. Polizisten erschossen den Angreifer, nachdem dieser an einer Bushaltestelle in der Stadt Beit Schemesch einen Studenten mit einem Messer angegriffen hatte. Ein zweiter Täter wurde nach Polizeiangaben verletzt.

Seit Anfang Oktober wurden neun Israelis bei palästinensischen Attacken erstochen, erschossen oder überfahren. Im gleichen Zeitraum töteten israelische Sicherheitskräfte 49 Palästinenser, darunter 25 Angreifer.

SC/sti (APE, rtre, afp)