Kim Jong Un fährt nicht nach Südkorea
21. November 2019Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat eine Einladung des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In zur Teilnahme an einem Sondergipfel mit der südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) ausgeschlagen. Nordkorea sei zwar dankbar für die Einladung. Es gebe aber keinen "richtigen Grund" für Kim, in der nächsten Woche zu der Veranstaltung in der südkoreanischen Stadt Busan zu fahren, vermeldeten Staatsmedien.
Das Regime in Nordkorea wirft der Regierung in Seoul vor, bei der Lösung innerkoreanischer Probleme von den USA abzuhängen und die Vereinbarungen Kims mit Moon bei ihren drei Gipfeltreffen nicht eingehalten zu haben.
"Nicht mehr als eine Formalität"
Das Südkorea-ASEAN-Treffen findet von Montag bis Dienstag aus Anlass der 30-jährigen Partnerschaft beider Seiten statt. Seoul hatte gehofft, auch die derzeit stagnierenden innerkoreanischen Beziehungen wieder anstoßen zu können, sollte Kim ebenfalls daran teilnehmen. "Zu einem Zeitpunkt, da die in Panmunjom, Pjöngjang und am Paektu-Berg gemachten Versprechungen nicht umgesetzt wurden, wäre ein Treffen der Anführer Nord- und Südkoreas nicht mehr als eine Formalität", hieß es nun aus Pjöngjang.
Moon und Kim hatten sich im vergangenen Jahr zweimal im Grenzort Panmunjom und einmal im September in der nordkoreanischen Hauptstadt zu bilateralen Gipfeln getroffen. Von Pjöngjang aus machten sie auch einen Ausflug zum Paektu.
Beide Seiten erklärten damals, dass eingefrorene Wirtschaftsprojekte beider Länder nach Möglichkeit wieder in Gang gebracht werden sollen. Der Umsetzung stehen der ungelöste Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm sowie die internationalen Sanktionen gegen die kommunistische Führung Pjöngjangs im Weg.
USA fordern mehr Geld
Doch auch mit dem Partner USA liegt die südkoreanische Regierung aktuell über Kreuz. Die USA erwägen einem Zeitungsbericht zufolge den Abzug von bis zu 4000 Soldaten aus Südkorea, sollte sich der enge Verbündete nicht stärker an deren Stationierungskosten beteiligen. Die USA bereiteten sich darauf vor, eine Brigade abzuziehen, sollten die Verhandlungen nicht so laufen wie von US-Präsident Donald Trump gewünscht, schrieb die südkoreanische Zeitung "Chosun" unter Berufung auf einen Diplomaten in Washington.
Der Streit war diese Woche öffentlich geworden, als die USA Gespräche mit Südkorea über die Finanzierung ihrer dort stationierten Soldaten platzen ließen. Nach Angaben aus Seoul fordern die USA von Südkorea bis zu fünf Milliarden Dollar pro Jahr, mehr als das Fünffache des derzeitigen Betrags.
Abzug von 4000 Soldaten?
Derzeit sind rund 28.500 US-Soldaten in Südkorea stationiert. Eine Brigade umfasst üblicherweise 3000 bis 4000 Soldaten. Die Truppe dient zur Abschreckung Nordkoreas, da es auch fast sieben Jahrzehnte nach dem Korea-Krieg noch immer keinen Friedensvertrag zwischen den beiden koreanischen Staaten gibt.
Das Bündnis mit Südkorea ist eine der wichtigsten Militärallianzen der USA in Asien. Berichte über Unstimmigkeiten zwischen den beiden Partnern sind selten. US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte, ihm seien keine Pläne über einen möglichen Abzug von 4000 seiner Soldaten aus Südkorea bekannt.
pgr/kle (dpa, rtr)