Kochanke: Noch Chancen für Dialog in Mali

Deutsche Welle: Herr Botschafter Kochanke, Sie sind seit Juli 2012 Regionalbeauftragter für Afrika im Auswärtigen Amt. In dieser Zeit hat vor allem die Spaltung Malis in Nord und Süd für Schlagzeilen aus Afrika gesorgt. Wird Ihre Arbeit von diesem Konflikt bestimmt?

Egon Kochanke: In der Tat ist die Aufgabe seit meinem Dienstantritt sehr stark bestimmt von vielen der sogenannten Krisen. Besonders Mali hat da eine ganz wichtige Rolle gespielt.

Gibt es trotz dieser vielen Konflikte aus Ihrer Sicht auch positive Ausblicke auf die deutsch-afrikanischen Beziehungen?

Ich glaube, wir haben auch noch genügend Zeit für Themen, die positiv besetzt sind. Ich denke da an die wirtschaftliche Seite. Erfreulich war zum Beispiel, dass Ende September die Außenhandelskammer in Nairobi sogar ein Büro der deutschen Wirtschaft eröffnet hat. Dies zeigt, dass Afrika nach wie vor ein Wachstumsmarkt ist, dass es an Deutschland und an deutschen Produkten interessiert ist und dass wir auch zunehmend deutsches Interesse an dem Kontinent feststellen können - trotz fehlender oder manch fehlender Rahmenbedingungen.

Sind die wirtschaftlichen Beziehungen für Sie ein Schwerpunkt in den deutsch-afrikanischen Beziehungen?

Die wirtschaftlichen Beziehungen sind sicherlich ein Schwerpunkt. Da arbeiten wir auch sehr eng mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zusammen. Aber natürlich wollen wir auch politisch mit Afrika eng zusammenarbeiten. Da ist es positiv festzustellen, wie stark sich Afrika engagiert - ob man sich das Engagement der Afrikanischen Union (AU), der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS), der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) oder der Konferenz der großen Seen zu Ostkongo anschaut. Mit diesen Organisationen arbeiten wir eng zusammen und unterstützen sie, wo es möglich ist.

Die Bundesregierung hat eine "Task Force Mali" ins Leben gerufen, die Sie leiten. Task Force - das klingt nach Geheimtreffen in Hinterzimmern. Was genau macht die "Task Force Mali"?

Das ist dieser neudeutsche Begriff “Task Force“. Früher hätte man gesagt: Ein Ressortkreis, eine Gruppe von Vertretern aus Ministerien kommt zusammen. In erster Linie sieht unsere Arbeit so aus: Ich leite die Task Force als Regionalbeauftragter und lade die Ressortkollegen, in erster Linie aus dem Verteidigungsministerium und dem BMZ und anderen relevanten Ressorts, dazu ein. Wir treffen uns in regelmäßigen Abständen und es ist in erster Linie ein Informationsaustausch. Wir fragen uns: welche Entwicklungen hat es in den letzten Wochen gegeben? Wir beziehen natürlich auch die Dienste ein, die uns Informationen über die Sicherheitslage geben, oder wir schauen uns an, welche Hilfsmaßnahmen weiter zu leisten sind. Insofern beraten wir und geben Handlungsvorschläge für die Bundesregierung.

Nun ist Mali bereits zerbrochen, islamistische Rebellen halten den Norden des Landes seit April besetzt. Was tut Deutschland, um die Friedensbemühungen für das Land zu unterstützen?

Wir waren von Anfang an sehr daran interessiert, die Übergangsregierung Ende August politisch anzuerkennen. Und wir haben Mali und die Regierung immer ermuntert, den politischen Prozess zu verfolgen. Es gibt immer noch Chancen für einen Dialog, um Mali politisch zu stabilisieren. Daran hat auch der kürzliche Regierungswechsel - die Absetzung des Premierministers Cheick Modibo Diarra und die Ernennung von Diango Cissoko - nichts geändert. Wir wollen Mali weiter gemeinsam mit unseren europäischen Kollegen und den Vereinten Nationen drängen, den politischen Weg zu beschreiten und Verhandlungen zum Beispiel zwischen Süden und Norden einzuleiten. Aber mitentscheidend ist eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung in Mali. Das ist das Hauptkriterium für unser weiteres Engagement. Darüber hinaus leisten wir humanitäre Hilfe. Die Versorgungslage im Norden, die humanitäre Lage, die Menschenrechtsverletzungen sind katastrophal. Insofern hat auch Deutschland jetzt über 52 Millionen Euro für humanitäre Hilfsleistungen zugesagt.

Gleichzeitig befürwortet Deutschland ja auch Pläne für einen Einsatz afrikanischer Soldaten, die den Norden Malis befreien sollen. Mit Militärausbildern will die Bundeswehr diese Mission unterstützen. Was genau wäre die Aufgabe deutscher Ausbilder in Mali?

Zu diesen neuesten Entwicklungen für die europäische Ausbildermission können wir zunächst nichts Neues sagen, wir wollen uns heute auch noch nicht festlegen. Wir müssen die weitere Entwicklung in Mali genau verfolgen, um uns auch ein besseres Lagebild zu verschaffen. Die Bundesregierung ist weiterhin grundsätzlich bereit, sich an einer solchen Mission zu beteiligen, wenn die Voraussetzungen hierfür geklärt und gegeben sind. Ich muss hier auch klar und deutlich betonen: Es geht bei dieser EU-Mission und der deutschen Beteiligung nicht um Kampfeinsätze. In enger Abstimmung mit unseren europäischen Partnern haben wir uns entschieden, den Planungsprozess für eine mögliche EU-Ausbildungsmission fortzusetzen. Im nächsten Schritt brauchen wir einen förmlichen Ratsbeschluss zur Errichtung der Mission. Das wäre die Grundlage für die Erstellung der weiteren Planungsdokumente. Eine abschließende Entscheidung zum Start der Mission oder zur deutschen Beteiligung ist damit noch nicht getroffen. Für uns ist weiterhin in erster Linie wichtig, eine politische Lösung für Mali zu finden, die auch in malischer und afrikanischer Verantwortung liegen muss.

Egon Kochanke ist Afrika-Beauftragter im Auswärtigen Amt und Leiter der "Task Force Mali". Zuvor war er Botschafter in Namibia.

Die Fragen stellte Peter Hille.