Auf der Suche nach einem Einsatzkonzept
Mali ist aufregend, Mali ist gefährlich. Doch für die Bundeswehr ist Mali eigentlich nur eine Art Abenteuerspielplatz im Wüstensand. So wirkt es zumindest in der gleichnamigen YouTube-Serie des Verteidigungsministeriums. Vor dem Hintergrund ist es ziemlich erfrischend, wenn die Verteidigungsministerin jetzt andeutet, dass die Lage längst nicht so rosig ist: Mehr Tempo beim Friedensprozess fordert von der Leyen von Malis Regierung. Das ist noch diplomatisch: Fünf Jahre nachdem französische Soldaten islamistische Extremisten aus dem Norden vertrieben und Blauhelme zur Sicherung des Friedens einrückten, steht der Wüstenstaat im Westen Afrikas ganz schön schlecht da.
Ein blauer Brief reicht nicht
Fast 14.000 Blauhelme sollen den Frieden im Land sichern, doch die Mission gilt längst als gefährlichster UN-Einsatz weltweit. Anschläge gehören in vielen Regionen zur Tagesordnung. Nur Stunden vor dem Besuch der Ministerin bei den deutschen Soldaten in Gao starben mehrere Menschen bei einem Selbstmordanschlag. Bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen konnten über 500 Wahllokale wegen Terrorgefahr gar nicht erst öffnen. Die Beteiligung war ohnehin niedrig - ein Zeichen für das geringe Vertrauen, das viele Malier in ihre Politiker haben.
Nun kritische Worte der Verteidigungsministerin: Ein guter erster Schritt, aber der verbale blaue Brief an Malis Regierung greift zu kurz. Klar muss diese Regierung mehr für den Frieden tun. Klar wirkt sie mitunter so, als überlasse sie die Sicherheit des Landes gerne den ausländischen Truppen. Aber nicht nur Malis Regierung muss ihre Hausaufgaben machen, sondern auch die Verteidigungsminister in Berlin und Paris.
Zum Beispiel bei der UN-Mission Minusma. Rund 850 deutsche Soldaten sind daran beteiligt. Für sie ein harter, gefährlicher Job. Viele Malier sehen die Mission dagegen längst nicht so positiv, wie es die Bilder winkender Kinder in der YouTube-Serie des Verteidigungsministeriums andeuten. Auf den Straßen von Gao heißt es auch mal: Die Soldaten igeln sich in ihrem Camps ein, statt für Sicherheit zu sorgen. Grund genug, das Konzept der Mission zu überdenken.
Mandatsverlängerung eine Gelegenheit zum Nachdenken
Kaum besser sieht es bei der EU-Mission EUTM aus. Soldaten aus der EU, auch aus Deutschland, bilden malische Soldaten aus. So sollen sie irgendwann selbst für die Sicherheit ihres Landes sorgen können. Doch ihnen werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Eine solche Truppe kann aber kaum das Vertrauen der Bevölkerung gewinnen.
Nächstes Jahr muss der Bundestag wieder darüber abstimmen, ob sich die Bundeswehr weiter an beiden Mission beteiligen darf. Die Gelegenheit, statt des üblichen Schlagabtauschs im Bundestag einmal differenziert zu diskutieren, wie die Missionen effektiver werden könnten. Und wie Europa mit Malis Regierung umgeht, wenn diese nicht endlich entschlossen zur Tat schreitet. Wenn die Politik Mali aber bis zur Abstimmung wieder vergisst, ist das Zukunftsszenario relativ klar: Auch bei den nächsten Besuchen deutscher Spitzenpolitiker wird es kritische Worte geben - von denen Malis terrorgeplagte Bevölkerung nur leider nichts hat.