Sturheit statt Stärke

Eine neue Irakstrategie hatte US-Präsident George W. Bush angekündigt – aber tatsächlich hat er die Marschrichtung der US-Truppen im Irak nicht wesentlich verändert. Er hat es seinen Gegnern nur schwerer gemacht, ihn anzugreifen. So hat der US-Präsident noch einmal ausdrücklich persönlich die Verantwortung für Fehler der Vergangenheit übernommen. Und er hat einige von den Empfehlungen beispielsweise der unabhängigen Irak-Kommission des ehemaligen Außenministers James Baker in seine Strategie eingebaut. So sollen die irakische Regierung und Iraks Nachbarstaaten stärker in die Pflicht genommen werden. Doch letztlich setzt der Präsident nach wie vor fast alles auf die militärische Karte.

An Zynismus nicht zu überbieten

Der Beginn einer internationalen diplomatischen Offensive unter Einbeziehung der Nachbarn Iraks – und unter Einbeziehung des Iran und Syriens – davon ist keine Rede. Iran und Syrien begegnet Bush im Gegenteil mit Drohgebärden. Und wie erwartet wird die Zahl der US-Soldaten im Irak noch einmal erhöht – das hatte die Baker-Kommission ausdrücklich als langfristig sinnlos bezeichnet: Die Soldaten können ein begrenztes Gebiet sichern; ziehen sie ab, ist alles wie vorher. Das hat auch die Vergangenheit gezeigt. Ein weiteres Problem: Die Truppenpräsenz im Irak bindet Kräfte, die anderswo dringend benötigt werden, wie zum Beispiel in Afghanistan.

Doch ein Truppenrückzug, wie ihn die Baker-Kommission empfiehlt, kommt für Bush nicht in Frage – dann würde die irakische Regierung zusammenbrechen und das Land würde im Chaos versinken, so sein Argument. Andererseits hat Bush seinen Landsleuten ebenfalls mitgeteilt, dass es auch weiterhin Gewalt im Irak geben werde, wenn seine Strategie aufgeht – eine Argumentation, die an Zynismus nicht zu überbieten ist. Denn mehr tote amerikanische Soldaten und irakische Zivilisten könnten nach Bushs Logik dann nicht als Scheitern seines Kurses angesehen werden.

Kein Zeitpunkt

Bush hat seine Landsleute also auf weitere Opfer vorbereitet, obwohl er weiß, dass die Zahl der Kriegsbefürworter kontinuierlich weniger wird. Bushs Ziel bleibt ein demokratischer Irak, der Terroristen bekämpft anstatt sie zu beherbergen. Wann dieses Ziel erreicht werden kann, davon war wieder keine Rede. Ganz sicher nicht innerhalb eines Jahres, das dürfte auch ihm klar sein. Und vielleicht ist es genau das, worauf er spekuliert: Dass er immer weiter auf die Zukunft verweisen kann, auf eine Zeit, in der er längst nicht mehr im Amt ist. Dann muss sich ein anderer Präsident mit den Folgen seines Handelns auseinandersetzen.

Das ist in der Tat erschreckend: Ein US-Präsident, der Stärke mit Sturheit verwechselt. Der nicht sieht – oder nicht sehen will – dass die anhaltende Präsenz im Irak die Position der Amerikaner nicht nur in der Region selbst sondern weltweit schwächt. Der um jeden Preis einen einmal eingeschlagenen Weg weitergehen will – weil er zu verhindern versucht, dass er schon während seiner Amtszeit das Scheitern der Aufgabe eingestehen muss, die er selbst zum Zentrum seiner Präsidentschaft gemacht hat. Viel spricht dafür, dass genau dies das Motiv seines Handelns ist.