Die verantwortungsscheue Großmacht
13. November 2014
China hat auf dem APEC-Gipfel eine Glanzleistung hingelegt. Xi Jinping hat es verstanden, sein Land als kommende Supermacht zu inszenieren. Kommentatoren und Beobachter sind dieser Selbstdarstellung weitgehend gefolgt. Die Bewunderung für den sagenhaften Aufstieg des Landes ist überall groß. Verwunderlich ist nur, dass niemand die naheliegende Frage stellt: Was hat der "global player" China der Welt eigentlich zu bieten?
China ist das Land, das unter dem Deckmantel der Entwicklungszusammenarbeit die Ausbeutung anderer Länder perfektioniert hat. Das Schema ist immer das gleiche: Peking handelt einen Deal mit den Eliten eines Landes aus, ganz gleich, wie fragwürdig deren Herrschaftsanspruch und -methoden sind. Menschenrechtliche Bedenken spielen keine Rolle. Anschließend strömen hunderttausende chinesische Wanderarbeiter ins Land und errichten die notwendige Infrastruktur. Jobs für Einheimische? Fehlanzeige! Dann rücken chinesische Lkw und Schiffe an, die die Rohstoffe ins Reich der Mitte bringen. Zuletzt überschwemmen chinesische Billigprodukte den Markt des Landes und ruinieren, was an einheimischer Wirtschaft noch vorhanden ist.
Das Reich der Mitte schränkt die Presse- und Meinungsfreiheit stark ein. Die "Große Firewall" in Chinas Internet ist der effektivste Filter der Welt und schirmt das Land von Meinungsvielfalt und Pluralität ab. Kritik wird nur zugelassen, solange nicht die Systemfrage gestellt wird oder hochrangige Kader betroffen sind. Die Hongkonger Demokratiebewegung wird den Menschen im chinesischen Mutterland als Aufstand von Chaoten vermittelt.
Seit Jahrzehnten drangsaliert die Zentralregierung die ethnischen Minderheiten in Tibet und Xinjiang. Auf die gesellschaftlichen Spannungen, die aus der Erschließung des fernen Westen und der Zuwanderung von Han-Chinesen resultieren, reagiert Peking mit Repression.
Zur internationalen Gemeinschaft auf Distanz
Im Südchinesischen Meer beweist China, dass es von einer internationalen Rechtsordnung nichts hält. Die vergleichsweise kleinen Nachbarländer werden schikaniert. Mit einer geschickten Salami-Taktik wird der Einflussbereich Chinas stetig ausgedehnt. Von internationaler Gerichtsbarkeit will Peking nichts wissen.
Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen fällt China vor allem dadurch auf, dass es nur selten konstruktive Beiträge leistet und fast immer auf das Prinzip der Nichteinmischung pocht. Ausnahmen wie etwa die Resolution gegen Nordkoreas Atomprogramm von 2009 bestätigen die Regel. Tatsächlich ist es China, das über das nordkoreanische Terrorregime schützend seine Hand hält.
Die zentralen Werte der Regierung im Reich der Mitte sind der eigene Vorteil und die Profitmaximierung. Das ist grundsätzlich nicht zu kritisieren. Auch andere Nationen streben nach Macht und Gewinn. Der Unterschied ist nur, dass in Staaten wie den USA oder in der EU dem Macht- und Profitstreben Kräfte entgegenstehen. In diesen Ländern gibt es etwa unabhängige NGOs wie Human Rights Watch oder Transparency International. Es gibt eine Zivilgesellschaft und einen offenen Diskurs darüber, was wünschenswert ist und was nicht. Und das beeinflusst schließlich auch die Außenpolitik.
Das alles gibt es in China nicht. Die chinesischen Eliten verhindern den Widerspruch, um ihre eigene Macht zu erhalten. Sie fürchten Transparenz und sind nur der Partei, nicht aber den Menschen gegenüber Rechenschaft schuldig. Dieses Politikverständnis spiegelt sich auch in der Außenpolitik wider, die indifferent oder in erster Linie auf Wirtschaftsinteressen gerichtet ist. Deswegen ist China eine verantwortungsscheue Großmacht. Es hat der Welt bisher nicht viel mehr zu bieten als einen riesigen Markt.