Kanzlerin Europas
30. Dezember 2014
Sie ist eine Spitzenfrau. Geradezu schon traditionell führt Angela Merkel bei Umfragen die Rangliste der wichtigsten deutschen Politiker an. In ihrer Partei ist sie so unangefochten, dass sie gelegentlich wie eine CDU-Monarchin wirkt. Zusehends häufiger kommt Wertschätzung für die Bundeskanzlerin auch auf internationaler Ebene. Zuletzt erklärte sie die Londoner "Times" zur "Person des Jahres". Eine Ehrenbekundung ausgerechnet aus dem so europaskeptischen Großbritannien für die europäisch so engagierte Kanzlerin.
Das Jahr 2014 sah die Kanzlerin innenpolitisch wieder als Frontfrau einer ohne allzu lautes Rumpeln in die Spur gekommenen großen Koalition. Auf internationaler Bühne brachte die sehr ernste, phasenweise dramatische Ukraine-Krise Merkel eine neue Rolle. Kein anderes westliches Staatsoberhaupt, erst recht kein prominenter EU-Vertreter stand und steht in dieser Angelegenheit so oft in telefonischem Kontakt mit Russlands Präsident Wladimir Putin, mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, mit US-Präsident Barack Obama. Einige dutzend Mal veröffentlichte der Regierungssprecher einige dürre Zeilen mit Hinweisen zu solchen Telefongesprächen, die gewiss nie Routine wurden.
Kennerin des russischen Denkens
Dass der französische Präsident bei mehreren Spitzentreffen - so auch Mitte Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana - mit ihm Boot ist, schmälert nicht die Bedeutung der Kanzlerin und ihres ähnlich engagierten Außenministers Frank-Walter Steinmeier. Nein, die Europäerin Merkel hat bewusst die bewährten Partner an ihrer Seite. Im Kreis der wichtigsten Industriestaaten, der G7, ist sie mit gut neun Jahren an der Macht bereits die Dienstälteste. Und übrigens auch diejenige, die das russische Denken, die russische Seele am ehesten kennt. Und gerade deshalb so betont auf die Einmütigkeit der Europäer zählt. Niemand weiß, wohin die Ukraine-Krise politisch noch führen wird. Es mag sein, dass im Rückblick Merkels Krisendiplomatie des Jahres 2014 gleichrangig steht neben der hektischen Krisenbewältigung nach Ausbruch der Finanzkrise vor gut sechs Jahren.
Damals stand sie für das finanzstarke Deutschland, nun steht sie für ein gemeinsames Europa. "Merkel ist die herausragende Politikerin Europas", begründet die "Times" die Ehrung zur "Person des Jahres". Das Jahr 2014 hat gezeigt, dass Angel Merkel auch für Aufgaben oder Ämter auf dem internationalen Parkett, sei es in Brüssel, sei es bei den Vereinten Nationen in New York, Gradlinigkeit und Entschiedenheit einer Diplomatin hätte.
Und auf heimischer Bühne, im Inland? Ein Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung, Erfolgszahlen vom Arbeitsmarkt, die Wirtschaft als Motor - auch das spricht für das politische Geschick Merkels. Und doch: Eine Wortmeldung eines konservativen Wegbegleiters, mit dem sie vor einem Jahr als Bundesminister in die Wahlperiode gestartet war, erinnerte an ein leises Rumoren im Unionslager.
2015: ein Jahr des Übergangs
Der CSU-Mann Hans-Peter Friedrich, der sein Amt als Landwirtschaftsminister im Februar im Zuge der Edathy-Affäre abgeben musste, stand rasch alleine da mit seiner Kritik, Merkel müsse wirtschaftspolitisch und bei konservativen Themen mehr Kante zeigen. Wie konnte er auch…. Beim CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember in Köln gut zehn Minuten Applaus für die Vorsitzende, ähnlich warmherziger Zuspruch einige Tage später beim CSU-Parteitreffen. Rekordklatschen.
Und doch war hier wie da klar: Die Union schwächelt in der Breite der deutschen Politik. Nicht im Bund, aber in den Ländern, in den großen Städten. Und dafür wird irgendwann die Parteivorsitzende Verantwortung übernehmen müssen. 2015 ist da ein Jahr des Übergangs. Doch 2016 startet ein Wahlmarathon: Landtagswahlen in fünf Bundesländern, darunter Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, und 2016 noch vor der Bundestagswahl Entscheidungen in drei weiteren Ländern. In den Ländern fällt die Vorentscheidung über die weitere Gestaltungsmacht der CDU von Angela Merkel. Das wissen auch die Applaudierer der Parteitage. Sie setzen da auf Merkel. Aber auch eine "herausragende Politikerin Europas" braucht den Zuspruch der Basis ihrer Partei.