Am mutmaßlichen Ende seiner Amtszeit hagelt es noch einmal schlechte Nachrichten für Außenminister Steinmeier. Die jüngste stammt aus dem Iran. Zu der von Steinmeier unterstützten Berliner Ausstellung der Sammlung des Teheraner Museums für Zeitgenössische Kunst wird es nicht kommen.
Brüskierung der Deutschen
Am Ende soll sogar der iranische Staatspräsident Rohani die Unterschrift unter die Ausfuhrgenehmigung der Bilder verweigert haben. Nachdem die deutsche Seite soviel politisches Kapital in dieses spektakuläre Ausstellungsprojekt von Bildern aus der Sammlung der früheren persischen Kaiserin Farah Diba-Pahlavi investiert hat, wirkt Rohanis Weigerung wie eine bewusste Brüskierung. Was das für die Beziehungen zum Iran bedeutet, ist heute noch kaum abzuschätzen.
Dabei schien nach dem Abschluss des Atomabkommens im Juli 2015 plötzlich vieles möglich: Eine konstruktivere Rolle des Irans in den Konflikten um Syrien, Libanon, Jemen und in der Palästina-Frage - überall dort, wo das Land eine Schlüsselstellung einnimmt. Und vorstellbar war plötzlich auch eine Öffnung zum Westen hin, die durch die teilweise Aufhebung der Wirtschaftssanktionen unter dem Motto "Wandel durch Handel" erfolgen sollte.
"Diplomatie der Kultur" gescheitert
In diesem Umfeld wollte Außenminister Steinmeier die Sammlung des Teheraner Museums für Zeitgenössische Kunst (TMoCA) nach Berlin holen. Die Spitzenwerke europäischer und amerikanischer Malerei sollten erstmals seit der Islamischen Revolution wieder gezeigt werden. Und zwar nicht in London, Paris oder Rom, sondern in Berlin.
Der im Beisein von Steinmeier unterzeichnete Vertrag zwischen TMoCA und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) war ein spektakulärer Coup. Er sollte das Öffnungsprojekt kulturpolitisch unterfüttern. Steinmeier selbst sprach von einer "Diplomatie der Kultur".
Die ist nun im Falle Irans grandios gescheitert. Die SPK musste die Ausstellung absagen, nachdem die iranische Seite auch nach vielerlei Entgegenkommen nicht bereit war, eine Ausfuhrgenehmigung für die Bilder zu erteilen. Viele Fragen stellen sich nun: Ist die deutsche Seite an den eigenen, hochfliegenden Plänen gescheitert? Ist sie gar zu naiv an das Projekt herangegangen? Und eignet sich Kulturpolitik überhaupt, um im Umfeld blutigster Konflikte wie dem in Syrien den von Steinmeiers Leuten vielzitierten “vorpolitischen Raum“ zu schaffen, in dem sich dann Vertrauen bilden kann?
Rückblickend ist klar: Steinmeier und die SPK haben sich heftig verhoben. In dieser Konstellation hätte es an ein Wunder gegrenzt, wäre es zu der Ausstellung gekommen. Denn sie hätte nicht nur einen Erfolg deutscher Diplomatie bedeutet, sondern der iranischen Seite im Gegenzug auch etwas abverlangt, was dort innenpolitisch seit Jahrzehnten heftig umstritten ist: Das kulturelle Kooperationsprojekt wäre ein weit sichtbares Signal für eine Annäherung an den Westen gewesen. Offensichtlich aber waren starke konservative Kräfte im iranischen Parlament nicht bereit dazu. Sie konnten sich - zumindest vorläufig - durchsetzen. Steinmeier hätte gewarnt sein können, als das Mullah-Regime kurz nach Vertragsabschluss einen Holocaust-Karikaturenwettbewerb unter Beteiligung des damaligen TMoCA-Direktors ins Leben rief. Der zog sich auf Druck Berlins zwar aus dem Projekt zurück, doch war dies ein erstes ernsthaftes Störfeuer aus den Untiefen iranischer Innenpolitik. Kulturstaatsministerin Grütters verabschiedete sich damals schlauerweise aus dem Projekt. Steinmeier glaubte an seine Mission und blieb beharrlich. Das zeichnet ihn aus, aber schützt nicht vor Fehlern.
Steinmeiers Fehleinschätzung
Offensichtlich hat er die konservativen Gegenkräfte unterschätzt. Wie das passieren konnte, ist schwer nachvollziehbar, gelten die Deutschen doch international als bestens verdrahtet ins Mullah-Regime.
Vielleicht hat Steinmeier aber auch ganz bewusst auf Risiko gespielt. Er wollte diese Ausstellung unbedingt, da sie die Sonderstellung der Deutschen im Iran weiter gefestigt hätte - mit allen politischen und wirtschaftlichen Vorteilen.
Nun steht er vor einem Trümmerhaufen. Keine gute Ausgangsposition für seinen Nachfolger. Doch so ganz zerschnitten sind die kulturellen Bande zwischen Iran und Deutschland nicht. Das Goethe-Institut ist in Teheran vertreten. Erst kürzlich suchte eine Delegation deutscher Wissenschaftsorganisationen von DAAD bis zur Humboldt-Stiftung das Gespräch mit ihren iranischen Gegenüber. Und schließlich ist das seit vielen Jahren verhandelte Kulturabkommen mit dem Iran jetzt unterschriftsreif. Allerdings: Es muss noch vom iranischen Parlament ratifiziert werden.