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Aufruhr in Ost-Jerusalem

3. Juli 2014

Nach dem Tod eines Palästinenser-Jungen steht Israel unter Druck. In Ost-Jerusalem und dem Gazastreifen gab es Ausschreitungen. Das Militär erklärte, anti-arabische Hetze in sozialen Netzwerken werde man nicht dulden.

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Unruhen in Shufat Westjordanland 02.07.2014
Bild: DW/K. Shuttleworth

Angespannt ist die Lage vor allem im Ostteil Jerusalems: Zahlreiche aufgebrachte jugendliche Palästinenser bewarfen dort die israelische Polizei nach Augenzeugenberichten mit Steinen und Feuerwerkskörpern. Gebäude und Autoreifen wurden in Brand gesetzt. Auch im Gazastreifen kam es zu anti-israelischen Protesten. Zudem wurde der Süden Israels wieder mit Raketen aus dem Gazastreifen beschossen.

Israel fliegt neue Angriffe

Die israelische Luftwaffe reagierte mit Einsätzen auf 15 Hamas-Ziele im Gazastreifen. Darunter seien versteckte Raketenabschusseinrichtungen und Waffenlager gewesen, wie die Armee mitteilte.

Am Mittwoch hatte eine Facebook-Gruppe in Israel Bilder gepostet, auf denen zu Vergeltungsmaßnahmen nach dem Tod dreier jüdischer Jugendlicher aufgerufen wurde. Damit solle Rache für die der palästinensischen Hamas-Bewegung zugeschriebene Entführung und Ermordung dreier jugendlicher Talmudschüler geübt werden.

Jugendliche, aber auch Soldaten stellten Bilder zur Verfügung, wie die Online-Ausgabe der israelischen Tageszeitung Haaretz berichtet. Die Facebook-Gruppe trägt den Namen "Das israelische Volk möchte Rache" und soll am Mittwochabend bereits über 35.000 Mitglieder gehabt haben. Mittlerweile ist die Gruppe auf Facebook nicht mehr auffindbar.

Notfalls vor Gericht

Die israelische Justizministerin und Koaltionspartnerin, Tzipi Livni, forderte im Armeeradio, dass die an der Online-Kampagne beteiligten Soldaten "den Preis bezahlen" sollten, notfalls vor Gericht. Der Rechtsberater der Regierung und die Generalstaatsanwaltschaft sind nun beauftragt, Ermittlungen zu "Hassaufrufen" und Appellen zur "Gewaltanwendung gegen Unschuldige" in sozialen Netzwerken aufzunehmen. Das gelte für Aufrufe gegen Juden ebenso wie für Kampagnen gegen Araber.

Zusammenstöße in Jerusalem nach dem Tod eines 16-jährigen Palästinensers (Foto: Reuters)
Nach dem Tod des 16-jährigen Palästinensers ist die Situation in Ost-Jerusalem und im Gazastreifen angespanntBild: Reuters

Am Mittwochmorgen war nach einem mutmaßlichen Vergeltungsakt ein 16-jähriger Palästinenser aus Ost-Jerusalem tot und verbrannt aufgefunden worden. Er soll zuvor entführt worden sein. Zahlreiche Ausschreitungen zwischen israelischen Sicherheitskräften und arabischen Jugendlichen fanden daraufhin statt. Die radikalislamische Hamas kündigte wegen des jüngsten Mordes Vergeltung an. Die israelische Führung werde den "Preis" für diese und andere Verbrechen der "Siedlerhorden" bezahlen, erklärte die Palästinenserorganisation.

Die Ermordung des 16-jährigen Jungen aus Ostjerusalem wurde von der internationalen Gemeinschaft schärfstens verurteilt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte in New York, dass die Verantwortlichen so bald wie möglich zur Rechenschaft gezogen werden müssten. Mittlerweile hat sich auch Yishai Fraenkel, ein Onkel des ermordeten Talmudschülers Naftali Fraenkel, zu Wort gemeldet - und auch die mutmaßliche Rache an dem 16-Jährigen Palästinser-Jungen ausdrücklich verurteilt. "Mord ist Mord, egal welche Nationalität und Alter man hat", sagte Fraenkel laut Haaretz.com, "es gibt keine Rechtfertigung, kein Vergeben und keine Sühne für Mord."

zam/haz (afp, dpa, haaretz.com)