Zwei Wochen Quarantäne für alle Rückkehrer
6. April 2020
Die Zahl der Menschen, die nach Deutschland einreisen, ist durch die Corona-Maßnahmen schon drastisch gesunken. Für diejenigen, die nach mehrtägigem Auslandsaufenthalt jetzt noch kommen - Deutsche, EU-Bürger oder langjährig in Deutschland wohnhafte Personen aus nicht EU-Ländern gilt: Die ersten zwei Wochen müssen sie in häusliche Quarantäne.
Das beschloss das Corona-Kabinett nach Angaben eines Sprechers des Bundesinnenministeriums. Grundsätzlich sind demnach Einreisen aus Drittstaaten nur noch in ausgewählten Fällen zulässig, die Reisenden werden an den Grenzen kontrolliert. Ausnahmen bei der Einreise soll es für medizinisches Personal, Pendler, Diplomaten und weitere Personengruppen gehen. Für sie wird dem Beschluss zufolge keine Quarantäne angeordnet.
Die Kontrolle der Maßnahmen liegt demnach bei den Bundesländern. Die Vorgabe gilt für alle Einreisen - per Auto, Bahn, Boot oder Flugzeug. In den vergangenen Wochen galten bereits Einschränkungen beim Reiseverkehr. Dabei sind bei Grenzkontrollen bis zum Sonntag insgesamt 70.000 Menschen zurückgeschickt worden.
Keine Angaben zur Lockerung der Schutzmaßnahmen
Die Bundesregierung wird nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert noch keinen Termin nennen, an dem es zu einer Lockerung der bestehenden Auflagen kommen könnte. Dafür sei es noch zu früh, sagte Seibert bei einer Pressekonferenz in Berlin. Er habe den Eindruck, dass sich die allermeisten Menschen an die Einschränkungen hielten, sagte Seibert und bedankte sich dafür. In Deutschland gelten zurzeit umfassende Kontaktsperren für die Bürger, außerdem sind unter anderem Restaurants, Theater, Kinos sowie Spielplätze und viele Geschäfte geschlossen.
Neues Kreditprogramm für den Mittelstand
Beschlossen wurden in der Corona-Krise zusätzliche Hilfen für den Mittelstand. Mit einem neuen Kreditprogramm sollen Firmen einfacher mit dringend notwendigen Krediten versorgt werden. Kleine und mittlere Betriebe sollen - je nach Größe - ohne Risikoprüfung und bei 100-prozentiger Staatshaftung Kredite von bis zu 800.000 Euro erhalten können, wie Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts mitteilen. Die Regierung wolle damit sicherstellen, dass diese Betriebe "noch da sind, wenn es wirtschaftlich wieder aufwärtsgeht", sagt Scholz.
Wirtschaftsverbände begrüßten die neuen Hilfen. Der Hauptgeschäftsführer des Industrieverbandes BDI, Joachim Lang, sprach von einem starken Signal für den Mittelstand. Für die mittelständischen Unternehmen sei es überlebenswichtig, schnell und unbürokratisch Kredite zu erhalten.
qu/uh (dpa, rtr, afp)