Kroatien wird EU-Mitglied, Draghi EZB-Chef

Damit der italienische Notenbankchef Mario Draghi EZB-Präsident werden konnte, musste ein anderer Italiener seinen Hut nehmen. Der italienische EZB-Direktor Lorenzo Bini Smaghi ließ wissen, er gebe sein Amt zum Jahresende auf. Frankreich hatte die Ablösung Bini Smaghis gefordert, damit ein Franzose in das Gremium einziehen kann, wenn der jetzige EZB-Chef Jean-Claude Trichet zum Herbst ausscheidet.

Korrespondenten berichteten denn auch von einem politischen Tauziehen auf dem Gipfel am Freitag (24.06.2011) rund um das EZB-Direktorium. Italien hätte mit dem Wechsel an der Spitze der Europäischen Zentralbank plötzlich zwei Sitze in dem Gremium gehabt und Frankreich keinen mehr. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy beendete schließlich das Rätselraten und teilte mit, Bini Smaghi habe ihn sowie den EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy persönlich angerufen, um seinen Rückzug anzukündigen.

Einmütigkeit beim Kroatien-Beitritt

Etwas weniger turbulent ging es bei der Entscheidung über das Thema Kroatien zu. "Wir haben den Beitritt für Kroatien beschlossen", teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Anschluss an die Beratungen in Brüssel mit. Die europäischen Staats- und Regierungschefs lobten nach sechs Jahren Verhandlungen "die erheblichen Anstrengungen Kroatiens, dank derer die Beitrittsverhandlungen in die Endphase eingetreten sind", wie aus dem Entwuf zu der Gipfelerklärung hervorgeht.

Nach der Zustimmung des EU-Gipfels können die Verhandlungen noch diesen Monat abgeschlossen und der Beitrittsvertrag bis Ende des Jahres unterzeichnet werden. Die Parlamente aller Mitgliedsstaaten müssen ihn beschließen. Dieser Prozess wird voraussichtlich bis Juni 2013 andauern, sodass Kroatien zum 1. Juli 2013 offiziell aufgenommen werden könnte.

Autor: Marko Langer (dpa, rtr, afp)
Redaktion: Klaudia Prevezanos/Frank Wörner