Kuba erlaubt mehr Privatwirtschaft

Wie die Zeitung "Granma", das Zentralorgan der regierenden Kommunistischen Partei Kubas, mitteilte, öffnet das Land seine Wirtschaft weiter für Privatisierungen. In den meisten Branchen ist es künftig Kleinunternehmern und Selbstständigen erlaubt, aktiv zu werden. Demnach habe der Ministerrat der Reform zugestimmt.

Jahrelang dominierten staatliche Unternehmen die Wirtschaft des kommunistischen Landes. 2010 beschloss die Regierung eine teilweise Privatisierung. Diese war jedoch bislang auf 127 Tätigkeiten beschränkt.

Sensible Branchen bleiben tabu

Diese Liste mit 127 Tätigkeiten sei nun abgeschafft worden, erklärte Arbeitsministerin Marta Elena Feito. "Von mehr als 2000 Tätigkeiten, in denen private Arbeit erlaubt ist, werden nur 124 teilweise oder ganz eingeschränkt sein." Details nannte Feito nicht, Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Einschränkungen für strategisch wichtige Bereiche wie Medien, Gesundheitsversorgung und Verteidigung gelten.

Derzeit arbeiten mehr als 600.000 Kubaner im Privatsektor, dies entspricht 13 Prozent der Beschäftigten. Sie sind vor allem in der Gastronomie, im Transportwesen und im Tourismus beschäftigt. Die Reform sei "ein wichtiger Schritt, um die Zahl der Beschäftigten zu erhöhen", erklärte Wirtschaftsminister Alejandro Gil im Onlinedienst Twitter.

Im vergangenen Jahr schrumpfte die von der Corona-Pandemie und US-Sanktionen gebeutelte Wirtschaft um elf Prozent. Auf der Karibikinsel herrscht eine Knappheit an Gütern des grundlegenden Bedarfs, vor Geschäften bilden sich oft lange Schlangen. Damit ist der Druck gestiegen, lang versprochene, aber bislang blockierte Reformen jetzt umzusetzen. Neben der jetzt angekündigten begrenzten Öffnung der Wirtschaft für den Privatsektor gehören dazu auch die zum 1. Januar dieses Jahres vollzogene Währungsreform und geplante weitere Erleichterungen für ausländische Investoren.

Weiter im Würgegriff von Corona

Wegen einer Zunahme der Corona-Fälle ist in Havanna wieder eine nächtliche Ausgangssperre verhängt worden. Diese gelte ab sofort und bis auf weiteres in der Hauptstadt und der gesamten Provinz jede Nacht zwischen 21 und 5 Uhr, verkündete die Verwaltung am Freitag.

In diesem Jahr sind in Kuba bereits mehr Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden als im gesamten Jahr 2020. Vergangenes Wochenende kamen erstmals innerhalb von 24 Stunden mehr als 1000 neue Fälle hinzu. Für den Anstieg machten staatliche Experten unter anderem fehlende Disziplin beim Anstehen für Lebensmittel und andere Dinge des Grundbedarfs verantwortlich. In den Schlangen werde nicht genug Abstand gehalten.

Keine Corona-Hilfe von außen gewünscht

In dem seit Jahrzehnten von der Kommunistischen Partei regierten Inselstaat mit 11,2 Millionen Einwohnern sind seit Beginn der Pandemie 31.190 Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 und 229 Todesfälle im Zusammenhang mit einer COVID-19-Erkrankung festgestellt worden. Im Oktober hatte Kuba seine zwischenzeitlich geltenden strengen Anti-Corona-Maßnahmen gelockert und sich auch wieder größtenteils für Touristen geöffnet. Seit Januar wurden einige Maßnahmen aber wieder verschärft.

Die Regierung lehnt es unter anderem aus Kostengründen ab, die inzwischen in vielen Ländern zugelassenen Corona-Impfstoffe einzukaufen, und entwickelt stattdessen eigene. Vier kubanische Präparate werden derzeit in klinischen Studien getestet.

mak/AR (afp, rtr)