Mögliche Schläferzelle des "IS" aufgedeckt
13. September 2016
Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sind die drei festgenommenen Syrer im November 2015 nach Deutschland gekommen und hielten sich möglicherweise für Anweisungen des sogenannten "Islamischen Staates" bereit. "Es könnte sich also insoweit um eine Schläferzelle handeln", erklärte de Maizière in Berlin. "Die Sicherheitsbehörden wollten mit der heutigen Festnahme denkbare Gefahren abwenden, die von den drei Festgenommenen hätten ausgehen können."
Spezialkräfte der Polizei hatten die drei Syrer im Alter von 17, 18 und 26 Jahren am Dienstagmorgen in Norddeutschland festgenommen und die Wohnungen der drei Beschuldigten beziehungsweise Flüchtlingsheime durchsucht. An dem Einsatz waren mehr als 200 Polizisten beteiligt.
Einer der drei Festgenommenen ist am Nachmittag beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt worden. Die beiden anderen Verdächtigen sollen am Mittwochmorgen gehört werden. Ein Ermittlungsrichter entscheidet dann, ob die Haftbefehle aufrechterhalten werden.
Bargeld und Pässe vom "IS"
Nach den bisherigen Ermittlungen des Bundeskriminalamts sind die drei Beschuldigten dringend verdächtig, im Auftrag des "IS" entweder einen bereits erhaltenen Auftrag auszuführen oder sich für weitere Instruktionen bereitzuhalten". Hierzu wurden sie vom "IS" mit Pässen ausgestattet und erhielten höhere vierstellige Bargeldbeträge in US-Dollar sowie Mobiltelefone mit einem vorinstallierten Kommunikationsprogramm. Konkrete Aufträge oder Anweisungen seien durch die Ermittlungen bislang aber nicht festgestellt worden, teilte die Bundesanwaltschaft mit.
Bezug zu den Anschlägen in Paris
Die drei Festgenommenen sollen einen Bezug zu den Anschlägen in Paris vom vergangenen November haben. Am 13. November 2015 hatten Attentäter mit Verbindungen zur "IS"-Terrormiliz die Konzerthalle "Bataclan" und andere Ziele in der französischen Hauptstadt angegriffen und 130 Menschen getötet. Zwei der Attentäter sollen als Flüchtlinge getarnt nach Europa gekommen sein.
Es spreche alles dafür, dass die Schlepper-Organisation, die bei den Attentätern von Paris aktiv gewesen sei, auch diese drei als Flüchtlinge getarnten Männer nach Deutschland gebracht habe, sagte de Maizière. Sie seien über die Balkanroute nach Deutschland gekommen. Auch die Reisedokumente stammten aller Wahrscheinlichkeit nach aus der gleichen Werkstatt wie die der Paris-Attentäter.
Monatelange Überwachung
Der Festnahme vorausgegangen waren mehrere Monate dauernde Ermittlungen, bei denen die drei Syrer observiert wurden. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft hat sich der 17-Jährige, dessen Name mit Mahir Al-H. angegeben wird, spätestens Ende September 2015 in Rakka der Terrormiliz "IS" angeschlossen und dort eine kurze Ausbildung erhalten, die auch den Umgang mit Waffen und Sprengstoff umfasste. Im Oktober 2015 habe er sich verpflichtet, zusammen mit den beiden anderen Beschuldigten nach Europa zu reisen.
De Maizière betonte, dass zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr von den drei Verdächtigen ausgegangen sei. "Es musste nur der richtige Zeitpunkt ermittelt werden, damit auch ein Haftbefehl trägt", so der Bundesinnenminister.
Keine Einzelfälle
Die Sicherheitsbehörden gingen allen Verdachtsmomenten und allen Hinweisen aus dem In- und Ausland nach, sagte de Maizière weiter. "Die Sicherheitslage in Deutschland ist nach wie vor unverändert ernst. Die Gefahrenlage hält an."
Die Behörden hätten Einzeltäter und mögliche Netzwerke im Blick. Flüchtlinge dürften nicht generell unter Terrorverdacht gestellt werden, warnte der Innenminister. Es gebe immer wieder Hinweise, dass auch unter Flüchtlingen einzelne potenzielle Terroristen oder Sympathisanten sein könnten. Aktuell liefen etwa 60 Ermittlungsverfahren.