Maas für Beitrittsgespräche mit Westbalkan

Bundesaußenminister Heiko Maas empfiehlt der Europäischen Union (EU) die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien. Der an diesem Dienstag beginnende EU-Gipfel im slowenischen Brdo pri Kranju müsse "die eindeutige Botschaft aussenden, dass der Beitritt für die Westbalkan-Staaten ein erreichbares Ziel ist", sagte Maas. Er hatte zuvor seinen nordmazedonischen Kollegen Bujar Osmani in Berlin empfangen. Unter den politischen Parteien im Deutschen Bundestag gebe es einen "starken Konsens über unsere weitere Unterstützung für die EU-Beitrittsperspektive des Westbalkans", betonte der SPD-Minister. 

Osmani bezeichnete es nach Angaben des Auswärtigen Amts als "Privileg, Deutschland an unserer Seite zu wissen". Die Unterstützung von Partnern wie Deutschland sei notwendig, "vor allem um die Differenzen mit Bulgarien zu überwinden".

Europa müsse in der Region abgesichert werden 

Auch Österreich drängt darauf, die Beitrittsgespräche mit den sechs Westbalkan-Ländern deutlich zu beschleunigen. Es gehe darum, Europa in dieser Region abzusichern, sagte Außenminister Alexander Schallenberg der Zeitung "Die Welt" vor dem Treffen mit den politischen Spitzen aus Serbien, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Albanien. Er warnte davor, China, Russland oder die Türkei würden ihren Einfluss auf dem Balkan vergrößern, sollten die Europäer zu lange zögern.

Die EU-Kommission hatte Nordmazedonien und Albanien bereits 2018 bescheinigt, die für Beitrittsverhandlungen erforderlichen Reformen umgesetzt zu haben. Frankreich und andere Länder bremsten jedoch, bis das Verfahren für künftige Beitrittskandidaten verschärft wurde.

Nun blockiert Bulgarien den Start der Verhandlungen, weil es erreichen will, dass Nordmazedonien bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennt. Albanien sieht sich als "Geisel" dieses Streits, wie Regierungschef Edi Rama kürzlich bei einem Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beklagte.

Auch Angela Merkel reist an 

Zu dem zweitägigen Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet. Laut EU-Diplomaten sind weitere Gesprächsthemen die Lage in Afghanistan sowie das Verhältnis zu den USA und zu China.

Slowenien gehört seit 2004 der Europäischen Union an und hat derzeit den rotierenden Vorsitz der Mitgliedsländer inne. Mit dem Balkan-Gipfel will die frühere jugoslawische Teilrepublik ein Signal an die anderen Westbalkan-Staaten senden, dass auch für sie eine Aufnahme in die EU möglich ist.

se/wa (afp, dpa)