Weitere Unterstützung für Afghanistan

Bei einem Überraschungsbesuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul äußerte Bundesaußenminister Heiko Maas gegenüber Präsident Aschraf Ghani die Hoffnung, dass die radikalislamischen Taliban den im Mai beginnenden Abzug internationaler Soldaten nicht zu Anschlägen nutzen werden.

Maas hob hervor, dass er mit seinem Besuch der afghanischen Regierung klar machen wolle, dass Deutschland zwar sein Militär abzieht, aber politisch und finanziell weiter Hilfe leisten werde. Dies gelte auch für den Aufbau der Armee und der Polizei, soweit dies möglich sei.

Finanzhilfe abhängig von Menschenrechtslage

Dafür hat Deutschland im laufenden Jahr 430 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für die nächsten Jahre bis 2024 wurde die gleiche Summe in Aussicht gestellt. Allerdings will die Bundesregierung die Zahlungen von der Entwicklung des Friedensprozesses und auch von Faktoren wie der Menschenrechtslage abhängig machen. 

Maas wies den Vorwurf zurück, dass in den vergangenen 20 Jahren Anwesenheit internationaler Truppen und in Afghanistan nichts erreicht worden sei. Es gebe heute Bildungsangebote für alle, auch für Mädchen, sagte er. Es gebe mehr Rechte für Bürger, das Durchschnittseinkommen sei deutlich gestiegen. Er setze darauf, dass auch die Taliban kein Interesse daran haben könnten, dass Afghanistan wieder ins Chaos versinke.

Maas dankt deutschen Soldaten in Masar-i-Scharif

Bei einem Kurzbesuch deutscher Truppen im nordafghanischen Masar-i-Scharif bedankte sich Maas bei den Soldaten für ihren Einsatz am Hindukusch. Was auch dank der internationalen Truppen aufgebaut worden sei, habe das Land weit vorangebracht und daher nicht umsonst gewesen.

Als offizieller Starttermin des Abzugs der NATO-Truppen gilt der 1. Mai. Die Vorbereitungen auf den einzelnen Stützpunkten laufen aber bereits auf Hochtouren - auch bei der Bundeswehr. Deutschland stellt nach den USA das zweitgrößte Kontingent der NATO-Truppe.

Von den 1100 deutschen Soldaten sind 100 in Kabul und 1000 nahe Masar-i-Scharif stationiert. Das dortige Camp Marmal ist der größte Bundeswehr-Stützpunkt außerhalb Deutschlands. Spätestens Mitte August soll der letzte deutsche Soldat das Camp verlassen haben. Damit geht der verlustreichste und teuerste Auslandseinsatz in der Geschichte der Bundeswehr zu Ende.

NATO-Abzug hat begonnen

Der Abzug der NATO-Einheiten aus Afghanistan hat unterdessen nach Angaben des Bündnisses schon begonnen. Der eigentlich für den 1. Mai vorgesehene Schritt sei gestartet worden, teilte das Militärbündnis in Brüssel mit. Da die Sicherheit der Truppen höchste Priorität habe, würden jedoch keine Details mitgeteilt. Der Abzug solle in "ein paar Monaten" abgeschlossen sein.

hf/kle (rtr, afp, dpa)