Maas: Türkei muss "Provokation" beenden
13. Oktober 2020
"Ankara muss das Wechselspiel zwischen Entspannung und Provokation beenden", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas, bevor er in Richtung Zypern und Griechenland abflog. Die Türkei streitet sich mit den beiden EU-Staaten um Seegebiete, in denen große Erdgasfelder entdeckt wurden.
Maas forderte "alle Seiten" zu einem vernünftigen Nachbarschaftsverhältnis auf, positionierte sich aber doch eindeutig: "Wir appellieren an die Türkei, dass das gerade geöffnete Dialogfenster (...) durch einseitige Maßnahmen nicht wieder zugestoßen wird." Der Außenminister bekräftigte, er wolle Griechenland und Zypern der "vollen Solidarität" Deutschlands versichern. Das geschehe "auch in unserer aktuellen Rolle als EU-Ratspräsidentschaft".
Keine Landung in Ankara
In Nikosia will Maas den zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiadis treffen, sodann in Athen den griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis. Auch mit den Außenministern beider Länder sind Gespräche geplant. In die Türkei reist der SPD-Politiker jedoch nicht - obwohl türkische und griechische Medien bereits über einen solchen Besuch berichtet hatten.
Beobachter vermuten, Maas verzichte auf einen Abstecher nach Ankara, weil die dortige Regierung am Montag einen neuen Einsatz des Erkundungsschiffs "Oruc Reis" im östlichen Mittelmeer angekündigt hatte. Zehn Tage lang soll unter anderem der Meeresgrund südlich der griechischen Insel Kastelorizo analysiert werden. Die Europäische Union hatte dies ebenso wie Athen kritisiert. Der Schritt werde zu "neuen Spannungen" statt zu einer Deeskalation führen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Die Türkei dürfe sich "nicht negativ verhalten".
Von Kriegsschiffen flankiert
Griechenland und Zypern waren Anfang Oktober mit ihrer Forderung nach EU-Sanktionen gegen die Türkei nicht durchgedrungen. Brüssel hatte allerdings für den Fall neuer Maßnahmen seitens der türkischen Regierung eine Reaktion angedroht. Ankara hatte die "Oruc Reis" erstmals im August in das umstrittene Seegebiet entsandt. Dabei wurde sie von Kriegsschiffen begleitet. Auch die griechische Marine war im Einsatz. In der EU wächst daher die Sorge, dass der Gasstreit zu einem militärischen Konflikt zwischen den NATO-Partnern führen könnte.
jj/fab (dpa, afp, rtr)