Maas wirbt für nachhaltige Außenpolitik

Wer sein Land liebe, setze auf Zusammenarbeit, betonte Bundesaußenminister Heiko Maas in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. "Denn nur so haben wir alle eine Zukunft. Nachhaltige Außenpolitik, das ist multilaterale Außenpolitik", so der Minister weiter. "Auf Globalisierung, Digitalisierung, Migration oder den menschengemachten Klimawandel finden wir nur gemeinsam Antworten."

Maas kritisierte in seiner Rede indirekt die Politik von US-Präsident Donald Trump oder Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro. Nachhaltig sei eine Außenpolitik, "die auf tragfähige Abkommen setzt, statt auf schnelle Deals auf Kosten anderer". Zusammenarbeit sei zudem "kein Verrat am eigenen Land", sagte der SPD-Politiker. Sie schaffe die Voraussetzung dafür, dass es den Ländern gut gehe. Trump hatte in seiner Rede vor der Vollversammlung zuvor erklärt, die Zukunft gehöre den Patrioten. 

Maas vertritt Deutschland derzeit bei der UN-Vollversammlung. Erklärtes Hauptziel seiner Teilnahme ist es, die internationale Zusammenarbeit zu stärken. Er hat dazu eine "Allianz der Multilateralisten" initiiert, die sich an diesem Donnerstag erstmals in größerem Rahmen trifft. Die als loses Netzwerk geplante Gruppe mit Vertretern aus mehr als 50 Ländern soll bestehende internationale Abkommen stärken, die Reform internationaler Institutionen voranbringen und eine engere Kooperation da fördern, wo es international noch Regelungsbedarf gibt.

Neuer Appell an den Iran

Maas forderte in seiner Rede zudem den Iran auf, weitere Gespräche mit den USA zu führen - allerdings ohne "unrealistische Vorbedingungen". Dies sei der einzige Weg, um die Beziehung zwischen den beiden Staaten zu entspannen. "Das geht aber nur, wenn keine unrealistischen Vorbedingungen gestellt werden für einen solchen Dialog", ist Maas überzeugt. Der iranische Präsident Hassan Rohani hatte zuvor in seiner Rede die Aufhebung der US-Sanktionen zur Bedingung für Gespräche mit Trump gemacht. "Man verhandelt nicht mit einem Feind, der versucht, Iran mit den Waffen des Elends, des Drucks und der Sanktionen in die Knie zu zwingen", sagte er.

Die Spannungen zwischen beiden Ländern haben in den vergangenen Monaten immer weiter zugenommen - bis hin zur Kriegsgefahr. Die USA waren im vergangenen Jahr aus dem Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen, weil es ihnen nicht weit genug geht. Sie verfolgen jetzt eine Politik des "maximalen Drucks" auf Teheran mit massiven Sanktionen. Zuletzt hatte Washington weitere Einreiseverbote für iranische Regierungsvertreter verhängt. Auch deren unmittelbare Familienangehörige dürfen bis auf Weiteres nicht mehr in die USA einreisen.  

kle/jum/djo (afp, dpa)