Macron nominiert neuen EU-Kommissar
24. Oktober 2019
Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton als EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt vorgeschlagen. Macron habe der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den "Vorschlag zur Ernennung von Thierry Breton als Mitglied der EU-Kommission übermittelt", teilte der Elysée-Palast mit
Der 64 Jahre alte Breton ist seit 2009 der Geschäftsführer des IT-Dienstleisters Atos. Von 2002 bis 2005 leitete er den französischen Telekommunikationsriesen France Télécom. Von 2005 bis 2007 war er Wirtschaftsminister, Staatspräsident war damals Jacques Chirac. Breton lehrte an zahlreichen Universitäten, unter anderem an der Harvard Business School.
Das EU-Parlament hatte die erste französische Kandidatin Sylvie Goulard nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen mit großer Mehrheit abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre in Frankreich. Diese hatten bereits 2017 zu ihrem Rücktritt als Verteidigungsministerin geführt.
Die Ablehnung Goulards hatte Staatschef Macron mit einer Verbalattacke auf von der Leyen quittiert. Für Macron und von der Leyen war Goulards Ablehnung durch das EU-Parlament eine schwere Niederlage. Neben Frankreich müssen auch noch Ungarn und Rumänien neue Namen für die EU-Kommission vorschlagen. Ein pünktlicher Start der EU-Kommission am 1. November war damit nicht mehr möglich. Neuer Starttermin könnte nun der 1. Dezember sein.
mir/pg (dpa, rtr, afp)