Macron reist mit neuer Strategie nach Afrika
28. Februar 2023
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beginnt seine mehrtägige Reise auf den afrikanischen Kontinent mit einem Paukenschlag: Kurz vor seinem für Mittwoch geplanten Abflug nach Gabun hat Macron im Elysée-Palast eine neue Afrikapolitik beschworen, die nicht von militärischer Präsenz, sondern von Demut gezeichnet sein solle.
So sagte Macron am Montag in Paris, Frankreich müsse in Afrika "tiefe Demut" an den Tag legen. Dazu gehört demnach auch die "spürbare Reduzierung" seiner militärischen Präsenz in Afrika, die in den kommenden Monaten umgesetzt werden soll. Diese "Reorganisation" sei aber kein Rückzug, betonte Macron, der im Anschluss seines Besuches in Gabun nach Angola, in die Republik Kongo und in die Demokratische Republik Kongo reisen wird. Die Wirtschaftsbeziehungen hingegen will Macron intensivieren.
Macron schlägt neue Töne zu Afrika an
Schon zu Beginn seiner Präsidentschaft hatte Emmanuel Macron eine neue Afrikapolitik verkündet. Seine Rede vor Studenten in Burkina Faso im November 2017, mit der er eine Abkehr von der "Françafrique", der neokolonialen Einflussnahme Frankreichs in Afrika, beschwor, wurde viel diskutiert. Macron selbst nahm am Montag auf diese Rede Bezug, auch Analysten ziehen Parallelen. Es gehe Macron darum, mehr Bescheidenheit als in der Vergangenheit zu betonen, sagt etwa Alex Vines, Leiter des Afrika-Programms der Londoner Denkfabrik Chatham House.
Vines bewertet die Rede vom Montag im DW-Gespräch positiv: "Es ist ein ganz anderer Ton als vor sechs Jahren, als Macron in Ouagadougou seine Grundsatzrede zur französischen Afrikapolitik hielt." Der Diskurs zeige die Überlegungen, die im Élysée-Palast, aber auch im Außenministerium stattgefunden hätten, wie Frankreich seine Afrikapolitik angesichts der Realität und der Rückschläge, die das Land insbesondere in der Sahelzone erlitten habe, ändern müsse.
Dabei gehe es insbesondere darum, die französischen Militärbasen, die auf dem afrikanischen Kontinent verbleiben, unter stärkeren afrikanischen Einfluss zu bringen - und davon gebe es eine ganze Reihe, etwa im Tschad, im Niger, in der Elfenbeinküste und in Dschibuti, sagt Vines im DW-Interview.
Die Militärbasen sollen künftig gemeinsam mit örtlichen Soldaten weiter betrieben oder in Militärakademien umgewandelt werden. Zuletzt war die Zahl der französischen Streitkräfte auf dem afrikanischen Kontinent schon von 5000 auf 3000 gesunken.
Ungeeignete Sicherheitskonzepte für Afrikas Konflikte
In Wirklichkeit sei die Idee, Stützpunkte in Militärakademien umzuwandeln, gar nicht so neu, sagt Niagalé Bagayoko, Leiterin des African Security Sector Network in Ghana. Dieser Ansatz erinnere stark an die Politik, die Frankreich Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre verfolgt habe, so Bagayoko im Gespräch mit der DW.
Sie fügt hinzu: "Schon zu Beginn der Sahel-Krise, also vor mehr als zehn Jahren, waren die afrikanischen Armeen in einem Zustand, der Anlass geben musste, diese Form der Ausbildung zu überdenken. Das ist nicht passiert." Vielmehr sei deutlich geworden, dass die importierten Sicherheitskonzepte - egal ob französische, multilaterale oder auch russische Ansätze - völlig ungeeignet seien, den Konflikten in Afrika zu begegnen.
Antifranzösische Stimmung in Afrika
Schon seit geraumer Zeit brodelt es in den ehemaligen französischen Kolonien. Die antifranzösische Stimmung bricht sich bei Demonstrationen Bahn, eine Haltung, die sich auch die Militärregierungen in Mali und Burkina Faso nach den jüngsten Putschen zueigen machen.
Viele Jahre lang war Frankreich mit seinen entsandten Truppen eine wichtige Kraft im Kampf gegen islamistische Terrorgruppen in der Sahelzone, die insbesondere Mali und Burkina Faso zu schaffen machen. Vor knapp einem Monat forderte Burkina Faso die frühere Kolonialmacht zum Abzug auf. Bereits im vergangenen Jahr beendete Frankreich seine die Operation Barkhane in Mali, auch weil die dortige Militärregierung enge Kontakte zu Russland pflegt und Kämpfer der russischen Söldner-Gruppe Wagner angeheuert haben soll.
Er sei "stolz" auf die Leistungen seiner Truppen im Sahel, bekräftigte Macron am Montag als Antwort auf die wiederholte Kritik. Laut Ansicht von Andreas Eckert, der als Afrikawissenschaftler an der Humboldt-Universität zu Berlin tätig ist, ist es gerade Frankreichs militärische Präsenz, die die antifranzösische Stimmung befeuert hat. Aber das laufe den Wirtschaftsinteressen zuwider. Hinter der neuen Rhetorik stecke, dass "Macron ein Stück weit einsieht, dass Frankreich nicht mehr in der Lage sein wird, seine neokoloniale Politik fortzusetzen."
Französische Wirtschaftsinteressen stärker vertreten
Jetzt versuche Frankreich, ohne Gesichtsverlust elegant aus der Sache herauszukommen, sagt Eckert. Auch habe auch in der französischen Innenpolitik zunehmend Kritik an den hohen militärischen Ausgaben gegeben, die dringend benötigten Investitionen im eigenen Land gegenüberstehen.
Doch während Frankreichs Einfluss in den ehemaligen Kolonien schwindet, bleiben die afrikanischen Länder wichtig für die Politik in Paris. Macron strebt nun eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit an. Afrikawissenschaftler Eckert betont, Macron habe schon im Vorfeld seiner Rede gesagt, dass französische Firmen in Anbetracht der chinesischen und russischen Präsenz stärker in den Wettbewerb gestellt werden müssten.
Frankreich: neue Beziehungen statt Rückzug aus Afrika?
Der Reiseplan von Präsident Macron könnte ein Anzeichen geben, wie Paris das erreichen will. "Es geht um den Wiederaufbau von Beziehungen zu Ländern, die seit langem mit Frankreich verbunden sind, wie Gabun, wo dieses Jahr Wahlen anstehen, und Kongo-Brazzaville, das für die gesamte Energieversorgung wichtig ist", sagt der britische Experte Vines.
Für ihn ist die Reise ein Signal, dass Frankreich sich nicht aus Afrika zurückzieht, sondern "neue und bessere Beziehungen" aufbauen will, wie zum Beispiel zu Angola. Die ehemalige portugiesische Kolonie im Südwesten Afrikas habe sich um die Mitgliedschaft in der Gruppe der französischsprachigen Länder Afrikas beworben und ebenso um die Mitgliedschaft im Commonwealth. Auch die riesige Demokratische Republik Kongo, einst belgische Kolonie sei wegen ihrer Mineralien und Ressourcen wichtig für Frankreich. Bereits in den vergangenen Monaten hatte Macron an das Nachbarland Kongo appelliert, den Konflikt im Ostkongo beizulegen.