Macron trifft saudischen Kronprinzen Salman
4. Dezember 2021
Es sei nicht korrekt, dass er mit seinem Besuch das Land nach der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi wieder "salonfähig" mache und den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman "legitimiere", konterte Emmanuel Macron entsprechende Vorwürfe.
Der Dialog mit Saudi-Arabien als größtem der Golfstaaten sei eine Notwendigkeit, sagte Macron. Dort würde "die Zukunft der ganzen Region" entschieden. Die diversen Krisen in der Region könnten nicht dadurch gelöst werden, dass Saudi-Arabien ignoriert werde. Er halte das Land für unverzichtbar, um ein regionales Friedensabkommen mit dem Iran abzuschließen. Saudi-Arabien betrachtet den Iran als Erzfeind und will dessen Einfluss zurückdrängen.
Auch ist das Königreich aus Sicht Macrons ein Verbündeter im Kampf gegen islamistische Extremisten. Frankreich ist einer der wichtigsten Waffenlieferanten Saudi-Arabiens.
Macron: Auch kritische Themen wurden besprochen
Zugleich unterstrich Macron, man habe ausführlich die Krise mit dem Libanon erörtert. Wegen kritischer Äußerungen eines libanesischen Ministers zu dem von Riad angeführten Militäreinsatz im Jemen war es Ende Oktober zum Zerwürfnis zwischen Saudi-Arabien und dem Libanon gekommen.
Der französische Staatschef versicherte nach dem Treffen, auch kritische Themen wie die Frage der Menschenrechte erörtert zu haben. Ob der Mord an Khashoggi ebenfalls Thema war, sagte Macron nicht.
Kronprinz als Drahtzieher hinter dem Khashoggi-Mord
Die US-Regierung hatte im Februar einen Geheimdienstbericht veröffentlicht, in dem es hieß, Kronprinz bin Salman sei in die Ermordung Khashoggis verwickelt. Der Prinz bestreitet dies.
Khashoggi war im Oktober 2018 im saudiarabischen Konsulat im türkischen Istanbul verschwunden. Später stellte sich heraus, dass er von einem Spezialkommando aus Rriad ermordet wurde. Seine Leiche ist bis heute verschwunden. Khashoggi hatte von den USA aus Meinungsbeiträge in der "Washington Post" veröffentlicht, die bin Salman kritisierten.
Französische Kampfjets für die Emirate
Macron war am Freitag zu einem zweitägigen Besuch in die Region gereist. Ziele waren vor Saudi Arabien die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Dubai. Begleitet wird er von einer Wirtschaftsdelegation und Teilen des Kabinetts, darunter Wirtschaftsminister Bruno Le Maire und Verteidigungsministerin Florence Parly.
Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate besiegelten einen milliardenschweren Kampfflugzeug-Deal. Dabei geht es um den Verkauf von 80 Maschinen des Typs Rafale des französischen Herstellers Dassault Aviation. Nach Angaben des französischen Verteidigungsministeriums handelt es sich bei dem Rüstungsgeschäft im Volumen von bis zu 16 Milliarden Euro um den bislang größten Exportauftrag für den Jet.
qu/AR (rtr, dpa, afp)