Gestorben in Untersuchungshaft
23. Oktober 2018
DW: Für den Bericht, den Sie heute veröffentlichen, haben Sie und Ihre Kollegen neun Gefängnisse in Madagaskar besucht und dort mit Insassen und Mitarbeitern gesprochen. Was haben Sie dort erlebt und gehört?
Tamara Léger: Die Gefängnisse sind extrem überfüllt. Sie sind nur für halb so viele Häftlinge ausgelegt, wie dort tatsächlich festgehalten werden. Oft sind es sogar noch mehr. Wir haben zum Beispiel letzten Monat ein Gefängnis in Manakara besucht, das etwa 700 Insassen hat. Offiziell ist dort Platz für 121. Man kann sich also vorstellen, wie es ist, dort über den Gefängnishof zu laufen, wo die Häftlinge den ganzen Tag unter der brennenden Sonne verbringen, fast ohne Schatten. Und nachts kommen sie in große, überfüllte Zellen. Es gibt keine Einzelzellen. Die Untersuchungshäftlinge schlafen mit verurteilten Kriminellen in derselben Zelle. Das hat für deren Sicherheit und für die Unschuldsvermutung natürlich ernsthafte Konsequenzen. Es gibt oft nicht mal genug Platz zum Hinlegen, also wechseln sich die Gefangenen ab beim Schlafen. Es gibt auch keine Toiletten mit fließendem Wasser. Wir haben eine Menge Krankheitsbilder gesehen, Tuberkulose etwa, die Haupttodesursache in diesen Gefängnissen. Offensichtlich gibt es auch einen Mangel an medizinischer Versorgung.
Laut dem Bericht sind in Madagaskar im vergangenen Jahr 52 Gefangene in Untersuchungshaft gestorben - während sie auf ihre Gerichtsverfahren warteten. Was läuft falsch im madagassischen Rechtssystem?
Unsere Untersuchungen zeigen, dass die Hälfte aller Gefängnisinsassen auf ihre Verfahren warten. Das heißt, nach internationalem Recht gilt für sie die Unschuldsvermutung. Doch die Haftbedingungen entsprechen dem nicht. Es mangelt an Essen, an medizinischer Versorgung, sie können ihre Familien nicht kontaktieren. Und die große Mehrheit der Häftlinge, zwischen 80 und 90 Prozent, hat noch nie einen Anwalt gesehen. Das ist eine Verletzung von internationalem, aber auch madagassischem Recht.
Warum sind in Madagaskar überhaupt so viele Menschen in Untersuchungshaft?
Wir zeigen in unserem Bericht, dass Amtsträger dazu neigen, Menschen bis zum Beginn ihres Verfahrens in Untersuchungshaft zu nehmen. Das widerspricht internationalem Recht, wonach Untersuchungshaft die Ausnahme sein muss. Es müssen erst alle Alternativen ausgelotet werden und das gilt vor allem für Frauen und Kinder. In den Gefängnissen haben wir viele Kinder ab 13 Jahren angetroffen, die in Untersuchungshaft waren. Manche von ihnen wegen Kleinigkeiten, etwa wegen gestohlenen Vanilleschoten oder Hühnern. Bei Frauen ist es das Gleiche. Viele von ihnen werden wegen geringfügigen, nicht gewalttätigen Vergehen festgehalten, die eine Haft überhaupt nicht rechtfertigen. Schon gar nicht unter diesen Bedingungen.
Der Titel Ihres Berichts lautet: "Bestraft wegen Armut". Warum?
Einmal ist die Wahrscheinlichkeit in Untersuchungshaft zu landen bei den ärmsten Menschen am größten. Das liegt unter anderem daran, dass viele dieser geringfügigen Straftaten mit Armut verknüpft sind. Wenn man etwa ein Huhn stiehlt, dann hat das viel mit den materiellen Bedingungen zu tun, unter denen man lebt. Außerdem landen diese Menschen eher im Gefängnis, weil sie sich keinen Anwalt leisten können. Und dann ist es so, dass die Ärmsten auch am meisten unter den Haftbedingungen leiden. Es gibt nur sehr, sehr wenig zu essen in diesen Gefängnissen. Häftlinge haben uns ihre Tagesration gezeigt, gerade eine Hand voll. Es schmeckt fürchterlich, oft sind Würmer darin. Aber wenn man arm ist, kann man sich kein zusätzliches Essen kaufen. Also muss man damit auskommen. Das erklärt dann die hohen Raten an Mangelernährung unter den Gefangenen, Schätzungen zufolge zwischen 70 und 80 Prozent. Die ärmsten Menschen sind wirklich überproportional von diesem Problem betroffen.
Nach alldem, was sie herausgefunden haben: Was muss getan werden, um die Situation zu verbessern?
Zuallererst müssen sich die Regierung und die madagassischen Behörden darüber klar werden, dass sie dieses Thema dringend angehen müssen. Wir fordern sie auf, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen um diese willkürliche und überzogene Verwendung der Untersuchungshaft zu beenden. Weil die Ärmsten am stärksten von dieser Willkür betroffen sind, fordern wir echte Gleichstellung vor dem Gesetz. Jeder muss rechtlichen Beistand bekommen, ab dem Moment der Verhaftung. Und wer sich keinen Anwalt leisten kann, der muss einen kostenlosen Beistand bekommen. Und zuletzt fordern wir, dass diejenigen aus der Untersuchungshaft entlassen werden, die willkürlich eingesperrt wurden oder schon zu lange auf ihr Verfahren warten.
Tamara Léger ist Madagaskar-Expertin bei der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.
Das Interview führte Jan Philipp Wilhelm.