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Politik

Maduro: Langer Weg, umstrittenes Lebenswerk

Evan Romero-Castillo
11. Januar 2019

Nicolás Maduro wurde das erste Mal Präsident, weil Hugo Chávez ihn als Nachfolger auserkoren hatte. Undemokratische Wahlen ermöglichten seine zweite Amtszeit, die Venezuela in zunehmende Isolation führen. Ein Porträt.

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Venezuela Staatschef Maduro für zweite Amtszeit vereidigt
Bild: picture-alliance/Photoshot/A. Romero

Als Hugo Chávez 1998 zum Präsidenten Venezuelas gewählt wurde, war Nicolás Maduro bereits einer seiner engsten Vertrauten. Als Gewerkschaftsvertreter der Arbeiter von der Metro Caracas besuchte Maduro "den Kommandanten" in dem Gefängnis, in dem er seine Strafe für den Putschversuch verbüßte, den er am 4. Februar 1992 mitveranlasst hatte. Dort traf er Cilia Flores, damals Hugo Chávez' Anwältin, die schließlich seine Partnerin und eine der einflussreichsten Figuren der "bolivarischen Revolution" wurde.

Maduro debütierte 1998 als Abgeordneter der Chávez-Partei und legte eine rasante Karriere hin. Er wurde Sprecher der Nationalversammlung und dann Außenminister. Als Chávez 2012 erfuhr, dass er an einer schweren Krankheit litt, bat er seinen bedingungslosen Unterstützer Maduro, damals Vizepräsident, sein Werk weiterzuführen, falls er sterben sollte.

Venezuela Caracas - Werbung mit Nikola Maduro und Hugo Chávez
Hugo Chávez, der Vorgänger von Nicolás Maduro im Präsidentenamt, ist in Venezuela noch immer allgegenwärtigBild: DW/I. Anastassopoulou

Der "Delfin" Chávez

Nach Chávez Tod am 5. März 2013, und nachdem er den Oppositionsführer Henrique Capriles Radonski in umstrittenen Wahlen mit weniger als zwei Prozent Stimmenvorsprung besiegte, übernahm Maduro 2013 die Regierung. Die hangelt sich seitdem von Krise zu Krise. Probleme, die teils vererbt, und teils Ergebnis seiner Fehlentscheidungen sind, haben die Lage des Landes an mehreren Fronten verschärft. Heute leidet die Bevölkerung unter einer beispiellosen humanitären Krise, die Millionen von Menschen seit mehreren Jahren aus dem Land treibt.

Ohne Chávez Charisma, aber mit dem gleichen autoritären Stil, entfernte Maduro schließlich viele derjenigen, die ihn unterstützt hatten und ebnete so den Weg für seine eigene Niederlage. Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2015 - den letzten sauberen Wahlen im Land - gewann die Opposition die Mehrheit der Parlamentssitze. Seitdem orientieren sich Maduro und die staatlichen Institutionen an der Linie der regierenden Partido Socialista Unido de Venezuela (PSUV), die Venezuela in die Isolation führt. 

Unehrenhafte Legitimation

Immer mehr Staaten verurteilen das sozialistische Regime offen. Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit verweigerte ihm die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) die Anerkennung als legitimer Präsident, Paraguay brach sogar die diplomatischen Beziehungen ab und verhängte ein Einreiseverbot für Maduro.

Venezuela, Caracas: Nicolas Maduro
Er beruft sich auf die Verfassung seines Landes, doch in der politischen Praxis hebelt er sie aus: Nicolás MaduroBild: picture-alliance/AP/A. Cubillos

Venezuelas Präsident hatte nicht auf einen herkömmlichen Staatsstreich zurückgegriffen hat, um an der Macht zu bleiben. Er bediente sich anderer Wege: beendete die Gewaltenteilung in Venezuela, füllte die Gefängnisse mit politischen Gefangenen, disqualifizierte seine Gegner und manipulierte die Wahlprozesse, Die Präsidentschaftswahlen vom 20. Mai 2018 "gewann" er, doch weder die Europäische Union (EU) noch vierzehn Staaten des amerikanischen Kontinents erkennen dieses Ergebnis an.

Maduro wird vorgeworfen, er habe gewusst, dass mehrere Chavez-Wahlkämpfe mit Drogengeldern finanziert worden seien und dass hochrangige Beamte des Establishments sich an Drogengeschäften beteiligten. Aber bisher beschränken sich die internationalen Sanktionen gegen ihn auf seine Mitverantwortung bei der gewalttätigen Unterdrückung von Massendemonstrationen zur Verteidigung der Verfassung und anderen Menschenrechtsverletzungen.