Mali kündigt Militärkooperation mit Paris
3. Mai 2022
Die in Mali regierende Militärjunta kündigt die Verteidigungsabkommen mit Frankreich auf. Junta-Sprecher Abdoulaye Maïga sagte im Staatsfernsehen, die Militärregierung beobachte schon länger "eine deutliche Verschlechterung der militärischen Zusammenarbeit mit Frankreich". Er verwies unter anderem auf Verletzungen des malischen Luftraums durch Frankreich, den im Februar verkündeten Truppenabzug und die Pariser Entscheidung vom vergangenen Juni, die gemeinsamen Einsätze mit den malischen Streitkräften zu beenden. Derzeit sind rund 4300 französische Soldaten in dem westafrikanischen Krisenstaat stationiert.
Junta droht schon seit Wochen
Die Junta hatte in den vergangenen Wochen schon mehrfach mit einer Aufkündigung der Verträge gedroht. Konkret geht es um das Abkommen, das den rechtlichen Rahmen für den französische Militäreinsatz Barkhane und die europäische Mission Takuba in Mali bildet, sowie einen 2014 mit Frankreich geschlossenen Vertrag über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. In Mali laufen zudem der EU-Ausbildungseinsatz EUTM und der UN-Stabilisierungseinsatz Minusma, an denen die Bundeswehr mit gut 1350 Soldaten beteiligt ist.
Die Beziehungen zwischen der Militärregierung in Bamako und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich hatten sich in den vergangenen Monaten zunehmend verschlechtert. In Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hatte das Militär im vergangenen Jahr die Übergangsregierung entmachtet, die eigentlich bis zu den Wahlen am 27. Februar 2022 im Amt sein sollte. Putschistenführer Assimi Goïta ließ sich zum neuen Übergangspräsidenten ausrufen und will Wahlen erst in einem Zeitraum von bis zu fünf Jahren abhalten.
"Privates Militärunternehmen"
Angeheizt wurden die Spannungen auch durch eine Zusammenarbeit der Militärjunta mit der russischen Söldner-Truppe Wagner. Das Unternehmen wird vom Westen als verlängerter Arm der russischen Regierung angesehen. Der Kreml widerspricht dieser Darstellung. Russlands Außenminister Sergej Lawrow bestätigte am Montag zwar Einsätze der Gruppe Wagner in Mali - allerdings auf "kommerzieller Basis". Die Söldner-Truppe sei ein "privates Militärunternehmen" und habe "nichts mit dem russischen Staat zu tun". Die malische Militärregierung hatte den Einsatz von Wagner-Söldnern bisher dementiert und lediglich von russischen "Militärausbildern" gesprochen.
In der Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen "Islamischer Staat" (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen.
sti/nob (afp, dpa, rtr)