Mali wieder AU-Mitglied

Die Afrikanische Union (AU) hat die zeitweise Suspendierung Malis aus der Staatenorganisation rückgängig gemacht und das Land wieder in ihre Reihen aufgenommen. Nach einem Treffen des Sicherheitsrats der AU sagte der für Sicherheit und Frieden zuständige Kommissar, Ramtane Lamamra, die AU habe einen Plan zur "Wiederherstellung der staatlichen Autorität im Norden des Landes" gebilligt. Demnach soll es im ersten Quartal kommenden Jahres Wahlen in Mali geben – auch gegen den Widerstand der militanten Islamisten, die den Norden und damit zwei Drittel Malis kontrollieren. Der Aktionsplan soll nun den Vereinten Nationen zur Billigung vorgelegt werden.

3000 afrikanische Soldaten

Derzeit wird über die Entsendung einer Eingreiftruppe der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) nach Mali verhandelt. Diese könnte etwa 3000 Soldaten umfassen. Der UN-Sicherheitsrat hatte eine solche Entsendung grundsätzlich gebilligt. Den Machthabern im Norden wurde die systematische Verletzung von Menschenrechten zur Last gelegt.

Im vergangenen Winter war nach der Rückkehr von Tuareg-Söldnern aus Libyen im Norden Malis ein Aufstand gegen die Zentralregierung ausgebrochen. Unzufrieden Soldaten stürzten Ende März die Regierung in Bamako. Anschließend brachten die Tuareg-Rebellen innerhalb weniger Tage gemeinsam mit Islamisten den gesamten Norden unter ihre Kontrolle. Die Islamisten vertrieben die Tuareg-Rebellen seitdem aus den größten Städten und riefen das islamische Recht der Scharia aus.

Schwere humanitäre Krise

Unterdessen zeichnet sich in den nördlichen Gebieten nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) eine schwere humanitäre Krise ab. Etwa die Hälfte der rund eine Million Einwohner dort benötige bis zum Jahresende Hilfe, sagte IKRK-Chef Peter Maurer in Bamako. Die humanitäre Lage sei besorgniserregend. Maurer rief die internationale Gemeinschaft auf, 20 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen haben die Ereignisse im Norden Malis mehr als 412.000 Menschen zur Flucht gezwungen.

Die AU rief die Regierung Malis nun dazu auf, "so schnell wie möglich nationale Strukturen zu schaffen, um mit den bewaffneten malischen Gruppen im Norden des Landes, die dazu bereit sind, zu verhandeln, um eine politische Lösung der Krise zu finden".

International werden die Pläne zumeist positiv aufgenommen. So hatte schon in der vergangenen Woche der französische Außenminister erklärt, ein Militäreinsatz in Mali könne innerhalb von "Wochen, nicht Monaten" erfolgen. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle sagte, Europa müsse helfen, die Sicherheit in Mali wiederherzustellen. Dies könne etwa durch die Ausbildung der afrikanisch geführten Truppen geschehen.

hp/SC (afp, rtr)