Proteste gegen Olmert
4. Mai 2007
In Tel Aviv haben am Donnerstag (4.5.07) bis zu 150.000 Israelis bei einer Demonstration den Rücktritt von Ministerpräsident Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Perez wegen ihrer Fehler im Libanon-Krieg gefordert. Zu dem Protest auf dem Rabin-Platz im Zentrum von Tel Aviv hatten Organisationen aus dem gesamten politischen Spektrum aufgerufen.
Die Veranstalter kündigten weitere Aktionen an, solange bis der Regierungschef zurücktrete. Politiker waren nicht als Redner geladen. Auf einem großen Transparent auf der Bühne stand: "Versager, geht nach Hause!", ein Spruch der von vielen Rednern des Abends wiederholt wurde. Viele der Demonstranten forderten auf Plakaten den Rücktritt der beiden Politiker.
Der Likud-Vorsitzende und Oppositionsführer Benjamin Netanjahu forderte Neuwahlen. Die Regierung habe "den letzten Rest Vertrauen in der Bevölkerung verloren".
Kein Rücktritt
Olmert will trotz Kritik an seiner Amtsführung nicht zurücktreten. "Der Ministerpräsident hat nicht vor zurückzutreten. Das sind Spekulationen", sagte seine Sprecherin Miri Eisin. Olmert verfolge die Lage genau und versuche, im Interesse des Staates Israel das Beste zu tun.
Olmert fürchtet nach der Kritik an seiner Führung um die Regierungskoalition mit der Arbeitspartei. Die Lage habe Einfluss auf die Wahl eines neuen Vorsitzenden der Arbeitspartei in den kommenden Wochen, zitierten israelische Medien Berater Olmerts. Bereits jetzt führt der frühere Geheimdienstchef Ami Ayalon in Umfragen. Er hat angekündigt, die Koalition der Arbeitspartei mit Olmerts Kadima beenden zu wollen. Die Wahl des Parteivorsitzenden beginnt am 28. Mai.
Wird Liwni entlassen?
Nachdem Außenministerin Zipi Liwni als bisher ranghöchstes Regierungsmitglied Olmerts Rücktritt gefordert hatte, erwäge Olmert ihre Entlassung und eine Kabinettsumbildung, berichteten israelische Medien. Kommentatoren warfen Liwni, die als mögliche Nachfolgerin Olmerts gilt, zögerliches Verhalten und mangelnde Führungsstärke vor. Die Ministerin hatte während einer Pressekonferenz erklärt, sie halte einen Rücktritt Olmerts für notwendig. Die Öffentlichkeit habe das Vertrauen in die Regierung verloren.
Olmert hatte am Vortag eine politische Revolte in seiner Partei abgewendet und die große Mehrheit seiner Kadima-Fraktion hinter sich vereint. Eine offizielle Untersuchungskommission hatte Olmert und seinen Verteidigungsminister Amir Perez für "schwere Fehler" im Libanon-Krieg verantwortlich gemacht. (kas)