USA bekräftigen Bündnis mit Japan und Südkorea
31. Januar 2017
In Telefonaten mit Südkoreas amtierendem Präsidenten Hwang Kyo-ahn am Montag und Japans Premierminister Shinzo Abe am Samstag hat der neue US-Präsident Donald Trump die schlimmsten Befürchtungen der langjährigen US-Verbündeten in Ostasien hinsichtlich seiner "America first"-Politik vorläufig ausgeräumt. Trump sicherte Hwang die ständige Unterstützung der USA und Abe den "unerschütterlichen" Einsatz der USA bei der Sicherheit zu. Mit Hwang sprach Trump 30 und mit Abe 40 Minuten. Danach fühlten sich die Regierungen in Seoul und Tokio in ihrer Hoffnung bestätigt, dass Trump keine Abwendung von Ostasien plant.
Allerdings hat Trump, soweit bisher bekannt geworden ist, in den Telefonaten seine Kritik aus dem US-Präsidentenwahlkampf an Südkorea und Japan nicht ausdrücklich zurückgenommen. Der damalige Kandidat hatte beiden Ländern mit dem Abzug von US-Truppen gedroht, falls sie für deren Stationierung nicht mehr bezahlen würden. Außerdem brachte Trump die Möglichkeit ins Spiel, dass sich Südkorea und Japan nuklear bewaffnen, statt auf den US-Atomschirm zu vertrauen. In dieses Bild einer neuen Asien-Politik der USA passte der Rückzug von Trump aus dem Trans-Pazifik Partnership (TPP). Der Handelsvertrag war auch als Bollwerk gegen China gedacht.
Zerschlagenes Sicherheitsporzellan
Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis, ein ehemaliger General der Marineinfanterie mit dem Spitznamen "Mad Dog", will bei seinem Besuch in Südkorea (ab 2. Februar) und in Japan (ab 3. Februar) das zerschlagene Sicherheitsporzellan wieder kitten und das erschütterte Vertrauen von Südkorea und Japan in ihre Verteidigungsbündnisse mit den USA wiederherstellen. US-Sicherheitsexperte Alex Ward vom "Brent Scowcroft Center on International Security" sprach von einer "Entschuldigungstour" von Mattis für die kritischen Trump-Aussagen im Wahlkampf.
Der 66-jährige Ex-Militär hatte sich bereits bei seiner Befragung im US-Kongress für die bisherigen Asien-Allianzen der USA stark gemacht. "Der pazifische Raum hat für mich eine Priorität", erklärte Mattis dabei. Am Dienstag telefonierte der neue Verteidigungsminister mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Han Min-koo und bestätigte die Entschlossenheit der USA, das umstrittene Raketenabwehrsystem THAAD in Südkorea aufzubauen. Dies hatte noch die Obama-Administration beschlossen. Das System soll im Ernstfall nordkoreanische Mittelstrecken- und Langstreckenraketen abschießen. Es wird allerdings von China wegen seines weitreichenden Radars als Bedrohung seiner Sicherheitsinteressen betrachtet.
Nordkoreas Raketen als Top-Thema
Das Thema Nordkorea steht für Mattis bei seinen Besuchen in Seoul und Tokio ganz oben auf der Tagesordnung. Nordkoreas Führer Kim Jong-un hatte zu Neujahr den baldigen Abschuss von Interkontinentalraketen angekündigt und damit die Nachbarländer alarmiert. Im vergangenen Jahr hatte das Regime in Pjöngjang zwei Atombomben getestet und über 30 größere Raketen abgeschossen und sich damit eine mehrfache Verschärfung von Sanktionen der Vereinten Nationen eingehandelt.
"Die Entscheidung von Mattis, auf seiner ersten Auslandsreise nach Südkorea zu kommen, übermittelt eine sehr rechtzeitige und ernste Botschaft an Nordkorea", betonte Verteidigungsminister Han vor dem Besuch. Mattis wird am Donnerstag sowohl Han als auch den amtierenden Präsidenten Hwang in Seoul treffen. Allerdings hält der Widerstand in Südkorea gegen die THAAD-Stationierung an. Einige Politiker der Opposition drängen darauf, vor einer Entscheidung den Ausgang des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidentin Park Geun-hye abzuwarten.
Japans Verteidigungsausgaben steigen
Zudem zeigt China seine Ablehnung der THAAD-Stationierung durch Importverbote etwa von südkoreanischer Kosmetik, die Absage von koreanischen Popkonzerten in China sowie Steuer- und Hygiene-Prüfungen von chinesischen Kaufhäusern des südkoreanischen Konzerns Lotte. Das Unternehmen will eines seiner Grundstücke im Süden von Südkorea für den Aufbau des THAAD-Systems zur Verfügung stellen. Die Sanktionen liefern den Südkoreanern einen Vorgeschmack auf einen möglichen Handelskrieg zwischen China und den USA und finden daher große Beachtung.
In Japan wird Mattis am Freitag mit Verteidigungsministerin Tomomi Inada, Außenminister Fumio Kishida und Regierungschef Shinzo Abe zusammentreffen. Dabei hofft die japanische Seite auf eine Bestätigung der alten Sicherheitsgarantien. Zugleich wollen die Japaner auf die eigenen Leistungen innerhalb der Allianz verweisen. Konkret sind dies seit vier Jahren steigende Verteidigungsausgaben sowie die Kostenübernahme von knapp zwei Milliarden Dollar jährlich für die US-Truppen in Japan. "Wir sind gleichwertige Partner", sagte Tamaki Tsukada, Sprecher der japanischen Botschaft in Washington, dem US-Sender CNN. Für Mattis ist Japan kein unbekanntes Territorium: Er hatte einige frühe Jahre seiner Laufbahn als US-Marineinfanterist dort verbracht.