Gaza-Flotte: Doch Ermittlungen gegen Israel
17. Juli 2015
Der Internationale Strafgerichtshof hat die Chefanklägerin Fatou Bensouda dazu aufgefordert, dem Fall "Mavi Marmara" auf den Grund zu gehen. Bensouda hatte im vergangenen Jahr noch ein Ermittlungsverfahren abgelehnt. Das Schiff war unter der Flagge der Komoren aus der Türkei Richtung Gazastreifen aufgebrochen. Pro-palästinensische Aktivisten wollten die von Israel verhängte Blockade vor Gaza durchbrechen, Hilfe nach Gaza bringen und die Weltgemeinschaft auf die Folgen der Blockade aufmerksam machen.
Am 31. Mai 2010 enterten israelische Soldaten die "Mavi Marmara". Dabei kamen neun türkische Staatsbürger ums Leben. Ein weiterer erlag nach fast vier Jahren Koma seinen Verletzungen. Die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei verschlechterten sich nach dem Vorfall erheblich.
"Sachliche Fehler"
Chefanklägerin Bensouda hatte zwar eingeräumt, dass der Verdacht auf ein Kriegsverbrechen bestehe. Sie war allerdings der Meinung, dass der Angriff nicht schwerwiegend genug sei. Daher sei es nicht zu rechtfertigen, dass das Weltgericht eingreife. Die Komoren hatten diese Entscheidung angefochten und bekamen nun recht. Die Richter warfen Bensouda vor, "sachliche Fehler bei der Beurteilung der Schwere des möglichen Falles" gemacht zu haben.
Harsche Kritik aus Israel
Israel kritisierte den Schritt aus Den Haag scharf. Der Internationale Strafgerichtshof handle "politisch motiviert". Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, das Gericht solle sich lieber mit dem Bürgerkrieg in Syrien und Menschenrechtsverstößen im Iran befassen, anstatt aus "zynischen und politischen Gründen mit Israel".
Israel verhängte die Gazablockade im Jahr 2006, nachdem die Hamas einen israelischen Soldaten verschleppt hatte. Ein Jahr später verstärkte das Land die Blockade, weil die islamistische Gruppe ihre Macht in dem Gebiet hatte stärken können. Seit dem Überfall auf die "Mavi Marmara" hatten mehrere Flotten mit pro-palästinensischen Aktivisten an Bord versucht, nach Gaza vorzudringen. Allerdings erfolglos. Die israelische Marine konnte alle Vorstöße abwehren.
ms/kle (afp, ap, dpa)