Italien will keine Migranten der EU-Mission "Sophia"

Italien will geretteten Migranten an Bord von Schiffen der EU-Marinemission "Sophia" künftig die Aufnahme verweigern. Das habe der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vor drei Tagen mitgeteilt, berichtet die Zeitung "Welt". Bereits am Samstag hatte Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte laut der italienischen Nachrichtenagentur Ansa in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk eine Revision der Mission "Sophia" gefordert.

Wie die Zeitung aus Moavero Milanesis Schreiben zitiert, ist Italien "unter den derzeitigen Umständen nicht mehr in der Position", dem "Operationsplan" des "Sophia"-Einsatzes "zuzustimmen und sich entsprechend zu verhalten". Die zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU hätten sich deshalb bereits über alternative Lösungen zur Verteilung der geretteten Migranten beraten. Ein Konsens sei dabei nicht gefunden worden. Die Beratungen sollten an diesem Freitag fortgesetzt werden, heißt es in dem Bericht.

"NGOs motivieren Menschen zur Überfahrt"

Italiens Innenminister Matteo Salvini hatte bereits vor knapp zwei Wochen angekündigt, künftig auch Schiffen internationaler Missionen im Mittelmeer das Einlaufen in seine Häfen zu verwehren. Nähere Angaben zu den von ihm erwähnten "Missionen" machte er damals aber nicht.

Privaten Seenotrettern untersagt die neue rechtspopulistische Regierung in Rom bereits, italienische Häfen anzulaufen. Zuletzt waren deshalb unter anderem die "Aquarius" von Ärzte ohne Grenzen und SOS Mediterranee und die "Lifeline" von der deutschen Organisation Mission Lifeline tagelang auf dem Meer blockiert. Zur Begründung heißt es von Seiten der italienischen Regierung, die NGOs motivierten die Menschen im Vertrauen auf Rettung zu der riskanten Fahrt und spielten so kriminellen Schleusern in die Hände.

ie/jj (dpa, epd, afp, welt)